Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Michael B. • 26.03.2025
Soll die AFD weiterhin von Allem ausgeschlossen sein?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 17.04.2025 von Julia Klöckner CDU

Als Bundestagspräsidentin repräsentiere ich den Deutschen Bundestag in seiner Gesamtheit. Meine Aufgabe ist es, gemäß der Geschäftsordnung des Bundestages die Würde des Parlaments zu wahren und die Sitzung gerecht und unparteiisch zu leiten. Insofern bitte ich um Verständnis, dass ich mich nicht zu einzelnen Parteien und ihren Fraktionen äußere.

Portrait von Maren Kaminski
Antwort 23.05.2025 von Maren Kaminski Die Linke

Bei den beschriebenen Fällen handelt es sich augenscheinlich um Verstöße gegen ethische Grundsätze des Journalismus.

Portrait von Jörn König
Antwort ausstehend von Jörn König AfD
Portrait von Swantje Michaelsen
Antwort 09.07.2025 von Swantje Michaelsen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das widerspricht schlicht den grundlegenden Prinzipien journalistischen Arbeitens und der journalistischen Sorgfaltspflicht.

Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 17.04.2025 von Adis Ahmetović SPD

In einer wehrhaften Demokratie müssen wir Presse- & Meinungsfreiheit schützen und zugleich gezielter Täuschung und systematischer Desinformation entgegenwirken

Portrait von Timon Dzienus
Antwort 21.05.2025 von Timon Dzienus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Falschinformationen gefährden die Demokratie. Gezielte Desinformation muss Konsequenzen haben.