Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Jochen B. • 01.07.2025
Stehen Sie zum Existenzrecht Israels? Wie stehen Sie zur Verwendung des roten Dreiecks auf Palästina-Solidaritätsdemos? Wie wollen Sie Unis für Jüdinnen und Juden sicher machen?
Portrait von Vinzenz Glaser
Antwort 02.07.2025 von Vinzenz Glaser Die Linke

Ich bekenne mich klar zum Existenzrecht Israels. Der Krieg in Gaza verletzt massiv das Völkerrecht. Antisemitismus & antimuslimischer Hass sind gleichermaßen

Frage von Christel W. • 01.07.2025
Warum erhalten Vorstände u.a. z.B. der EnBW, der LBBW und anderer teilstaatlicher Einrichtungen mehr als 1 Mio Jahresgehalt? Jeder spricht vom Sparen, doch diese nicht!!
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 07.07.2025 von Stephan Brandner AfD

Sehr gute Frage - die ich Ihnen leider nicht beantworten kann.

Frage von Gerrit S. • 01.07.2025
Wo ist das Problem dabei Politiker zu kritisieren und dankbar für Ihren Dienst zu sein? Werden Politiker nicht genug entlohnt und geschützt?
Portrait von Hans Theiss
Antwort 17.11.2025 von Hans Theiss CSU

Aussage war "diskreditieren" und nicht "kritisieren".

Frage von Martin W. • 01.07.2025
Wie stehen Sie zur von der EU geplanten Verkürzung der TÜV Intervalle für ältere Fahrzeuge von aktuell 24 Monate auf neu 12 Monate
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 15.09.2025 von Patrick Schnieder CDU

Hinsichtlich der vorgeschlagenen jährlichen Abgasuntersuchungen ist die Meinungsbildung innerhalb der Bundesregierung derzeit noch nicht abgeschlossen.