Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 15.09.2025 von Patrick Schnieder CDU

Hinsichtlich der vorgeschlagenen jährlichen Abgasuntersuchungen ist die Meinungsbildung innerhalb der Bundesregierung derzeit noch nicht abgeschlossen.

Portrait von Julian Schmidt
Antwort 09.09.2025 von Julian Schmidt AfD

Die Rechtslage ist eindeutig: Nach dem Dublin-Verfahren ist Rumänien für das Asylverfahren zuständig, nicht Deutschland.

Portrait von Sören Bartol
Antwort 30.07.2025 von Sören Bartol SPD

Als SPD setzen wir uns dafür ein, das große Beschäftigungspotential unter Geflüchteten besser zu erschließen und dafür den Spurwechsel zu erweitern.

Jens Spahn
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU