Bundestag - Fragen & Antworten

Dr. Götz Frömming
Antwort 10.09.2025 von Götz Frömming AfD

Die kulturelle Auseinandersetzung mit positiven Bezugspunkten, Ereignissen und Persönlichkeiten fördern die Identifikation mit dem Land, seiner Kultur und den Einsatz für die Gemeinschaft.

Portrait von Helge Lindh
Antwort 02.05.2025 von Helge Lindh SPD

Es ist gelungen, wichtige kulturpolitische Weichen zu stellen, gerade mit Blick auf soziale Absicherung von Künstler*innen sowie soziale Teilhabe und Bildung.

Portrait von Michael Frieser
Antwort 28.05.2025 von Michael Frieser CSU

die Erinnerungskultur oder genauer: den Umgang und die Auseinandersetzung unserer Gesellschaft mit unserer Vergangenheit, insbesondere in den Diktaturen des 20. Jahrhunderts.

Portrait von Awet Tesfaiesus
Antwort ausstehend von Awet Tesfaiesus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Elisabeth B. • 17.04.2025
Sind die Übergangsgelder angemessen?
Portrait von Max Lucks
Antwort 05.05.2025 von Max Lucks BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die monatliche Abgeordnetenentschädigung ist hoch genug, auch ohne Übergangsgeld ohne Karenzzeit im freien Arbeitsmarkt wieder einzutreten. Daher spreche ich mich für die Zahlung von Übergangsgelder nur in Verbindung mit einer Karenzzeit für auszuscheidende Abgeordnete aus.

Portrait von Anja Troff-Schaffarzyk
Antwort 20.06.2025 von Anja Troff-Schaffarzyk SPD

Der Digital Service Act verfolgt das Ziel, einen sichereren digitalen Raum zu schaffen, indem er die Plattformen verpflichtet, gegen illegale Inhalte vorzugehen