Bundestag - Fragen & Antworten

Hakan Demir
Antwort 22.04.2025 von Hakan Demir SPD

Ich kann Ihnen dazu keine Antwort geben. Bitte wenden Sie sich dazu an das serbische Innenministerium oder andere zuständige serbische Behörden.

Antwort 24.04.2025 von Wilhelm Gebhard CDU

Die von Ihnen angesprochene Reduzierung der Einspeisevergütung stellt eine weitere Entwicklung in diesem Prozess dar, bei dem Anlagenbetreiber möglichst unabhängig von staatlicher Förderung marktgetrieben agieren sollen.

Portrait von Awet Tesfaiesus
Antwort 16.05.2025 von Awet Tesfaiesus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir setzen uns dafür ein, die Netzentgelte gerechter zu gestalten und den Eigenverbrauch attraktiver zu machen.

Philipp Amthor
Antwort ausstehend von Philipp Amthor CDU
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 23.05.2025 von Bärbel Bas SPD

Auch bei der Besetzung von Ausschüssen werden Sitze im Verhältnis zur Stärke der Fraktionen verteilt. Es gibt aber keine automatische Garantie auf bestimmte Ämter, wie etwa den stellvertretenden Vorsitz im Bundestagspräsidium.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 19.04.2025 von Thorsten Frei CDU

Es braucht auch wegen des zu erwartenden weiteren Rückzugs der USA die substanzielle Unterstützung durch Europa. Dass Deutschland als größter Nation dabei eine entscheidende Führungsrolle zufällt, dürfte auch klar sein.