Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Philippe D. • 18.09.2025
Wie ist Ihre Haltung zum Völkermord[1] Israels an den Palästinensern? Welche Maßnahmen schlagen Sie konkret vor, um diesen sofort zu stoppen. Und: Glauben Sie Antisemitismus wird instrumentalisiert?
Portrait von Sven Lehmann
Antwort 26.11.2025 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Als Grüne im Bundestag sprechen wir uns seit vielen Jahren für eine Beendigung des israelisch-palästinensischen Konflikts unter Maßgabe des Völkerrechts und der Menschenrechte aus

Frage von Anne K. • 17.09.2025
Wann unternehmen Sie aktiv etwas gegen das völkerrechtswidrige Vorgehen der israelischen Regierung in Gaza/ Palästina? Wann positionieren Sie sich eindeutig gegen das Vorgehen?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Anne K. • 17.09.2025
Wann unternehmen Sie aktiv etwas gegen das völkerrechtswidrige Vorgehen der israelischen Regierung in Gaza/ Palästina? Wann positionieren Sie sich eindeutig gegen das Vorgehen?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 22.09.2025 von Johann Saathoff SPD

Deutschland wirkt sowohl bilateral auf Israel ein, wie auch im Rahmen der EU. Ich hoffe, dass das Leiden in Gaza bald ein Ende haben wird.

Frage von Hans H. • 17.09.2025
Sehr geehrte Frau Gumnior. Welche militärischen Fluggebiete in Niedersachsen sollen zu Gunsten der Windenergie geändert werden oder ganz entfallen? Wie ist Ihr Kenntnisstand dazu?
Portrait von Lena Gumnior
Antwort ausstehend von Lena Gumnior BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Hans H. • 17.09.2025
Sehr geehrter Herr Mattfeldt. Welche militärischen Fluggebiete in Niedersachsen sollen zu Gunsten der Windenergie geändert werden oder ganz entfallen? Wie ist hierzu Ihr Kenntnisstand?
Portrait von Andreas Mattfeldt
Antwort ausstehend von Andreas Mattfeldt CDU
Frage von Christian W. • 17.09.2025
Hinzuverdienstgrenze Berufsoldaten a.D: Wie ist nun der aktuelle Stand der Hinzuverdienstgrenze?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 02.10.2025 von Bärbel Bas SPD

Ich kann Ihnen erfreulicherweise mitteilen, dass die Hinzuverdienstgrenzen für ehemalige Soldatinnen und Soldaten mit dem Artikelgesetz „Zeitenwende“ im März 2025 abgeschafft wurden.