Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Felix B. • 12.10.2025
Wie positionieren Sie sich zur Neuauszählung der Bundestagsstimmen? Was gedenken Sie konkrett zur Beschelunigung des Verfahrens zu tun und Transparenz herzustellen?
Lisa Schubert in orangenem Blazer, lächelnd
Antwort 18.06.2026 von Lisa Schubert Die Linke

Der Wahlprüfungsausschuss des Deutschen Bundestages kam nach sorgfältiger Prüfung zu dem Schluss, dass eine Neuauszählung nicht notwendig ist.

Frage von Roberto W. • 12.10.2025
Warum hat die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen gegen das Haushaltgesetz 2025 gestimmt?
Das Bild zeigt Sandra Stein in einem pinken Blazer und einem orangenen Oberteil.
Antwort 20.10.2025 von Sandra Stein BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Haushalt 2025 der Regierung setzt die falschen Schwerpunkte für die Zukunft unseres Landes.

Frage von Roberto W. • 12.10.2025
Ist Inklusion in Deutschland gescheitert?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 25.02.2026 von Bärbel Bas SPD

Wir haben in den vergangenen Jahren viel erreicht und uns als Bundesregierung auf dem Weg zur Inklusion wiederum Einiges vorgenommen. Für deren Umsetzung setze ich mich persönlich als zuständige Bundesministerin mit Unterstützung meines Ressorts ein.

Frage von Roberto W. • 12.10.2025
Bekommen die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen des Einfachen Dienst des Bundestages z.B. Reinigungskräfte den Mindestlohn?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 13.10.2025 von Julia Klöckner CDU

Sehr geehrter Herr W.,

vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.