Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Siemtje Möller
Antwort 18.09.2025 von Siemtje Möller SPD

Daher ist es mir, wie der gesamten SPD-Bundestagsfraktion, wichtig, die Ereignisse rund um die Maskenaffäre sehr ernst nehmen. Am 10. Juli hat der Deutsche Bundestag eine Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie eingesetzt.

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 18.09.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

Ich halte den öffentlich-rechtlichen Rundfunk für unverzichtbar. Er sorgt für unabhängige Information, kulturelle Vielfalt und demokratische Bildung – auch abseits des Mainstreams.

Portrait von Jasmina Hostert
Antwort 24.10.2025 von Jasmina Hostert SPD

Anträge müssen trotz Personalmangels und hoher Nachfrage gründlich und individuell geprüft werden. Wir haben den Einbürgerungsprozess 2024 bereits vereinfacht.

Portrait von Thomas Dietz
Antwort 28.04.2026 von Thomas Dietz AfD

Sie müssen die gesetzliche Regelaltersgrenze erreicht haben und einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgehen