Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 17.09.2025 von Hubertus Heil SPD

Der von Ihnen geforderte Umbau zu einer allgemeinen Erwerbstätigenversicherung durch Einbeziehung aller Gruppen und damit auch derjenigen Gruppen, die bisher eigenen Alterssicherungssystemen unterliegen, würde eine grundlegende Veränderung der bestehenden Alterssicherungssysteme darstellen.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 15.09.2025 von Bärbel Bas SPD

Der Bericht von Frau Ministerialdirektorin Dr. Sudhof zur Maskenbeschaffung ist dafür eine wichtige Grundlage. Er zeigt auf, dass erhebliche Fehler gemacht wurden, die bis heute den Bundeshaushalt belasten. Entscheidend ist nun, dass wir diese Fehler nicht parteipolitisch instrumentalisieren, sondern sachlich analysieren.

Portrait von Dorothee Bär
Antwort ausstehend von Dorothee Bär CSU
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 17.09.2025 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Eine große Herausforderung war beispielsweise die ungleiche wirtschaftliche Entwicklung zwischen Ost- und Westdeutschland, die sich auch heute noch in verschiedenen Bereichen negativ auswirkt.