Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Roten Meer (EUNAVFOR ASPIDES)

Der Bundestag hat einem Antrag (PDF) der Bundesregierung zugestimmt, der die Fortsetzung der Bundeswehrbeteiligung an der EU-geführten Operation EUNAVFOR ASPIDES im Roten Meer vorsieht. Das bisherige Mandat läuft Ende Oktober 2026 aus und soll um ein weiteres Jahr bis Ende Oktober 2027 verlängert werden. Wie bisher sollen sich bis zu 350 Soldat:innen an dem Einsatz beteiligen können. Zu ihren Aufgaben gehören insbesondere der Schutz und die Begleitung von Handelsschiffen sowie die Überwachung des Seegebiets. Das Einsatzgebiet umfasst unter anderem das Rote Meer, den Golf von Aden, das Arabische Meer, den Golf von Oman und den Persischen Golf sowie die Meerengen Bab al-Mandab und Hormus.

Zur Begründung der Verlängerung verweist die Bundesregierung auf die anhaltenden Angriffe der Huthi-Miliz aus dem Jemen auf die internationale Schifffahrt. Die betroffene Handelsroute durch das Rote Meer ist die kürzeste Seeverbindung zwischen Asien und Europa. Vor Beginn der Angriffe verliefen rund 15 Prozent des weltweiten Seehandels über diese Route. Durch die Angriffe müssten Schiffe längere Ausweichrouten nutzen, was zu höheren Transportkosten führe. Die einsatzbedingten Zusatzausgaben werden von der Bundesregierung auf rund 18,9 Millionen Euro geschätzt.

Der Auswärtige Ausschuss hat eine Beschlussempfehlung (PDF) zu dem Antrag vorgelegt, über die namentlich abgestimmt wurde. Darin wird die Annahme des Antrags empfohlen. Außerdem hat der Haushaltsausschuss einen Bericht (PDF) zur Vereinbarkeit des Einsatzes mit der Haushaltslage des Bundes eingebracht.

Namentlich abgestimmt wurde über die Beschlussempfehlung. Diese wurde mit 421 Ja-Stimmen zu 66 Nein-Stimmen bei 90 Enthaltungen angenommen. Die SPD-Fraktion stimmte für den Einsatz, jedoch enthielten sich Jan Dieren, Ruppert Stüwe und Carolin Wagner.