Fragen und Antworten

WERO ist noch ein sehr junges Angebot. Es wurde 2024 im Rahmen des Projekts der European Payments Initiative (EPI) gestartet und befindet sich derzeit im schrittweisen Rollout in den Mitgliedstaaten. Für die Bahn bedeutet dies, dass eine technische Anbindung erst möglich ist, sobald WERO flächendeckend verfügbar und stabil integriert werden kann.

Eine starre Deckelung auf Durchschnittspreise benachbarter Länder wie Österreich oder Polen würde den Markt verzerren, zu Engpässen führen und langfristig die Versorgung gefährden, wie es in Ungarn oder Griechenland zu beobachten ist. Stattdessen setzt die Bundesregierung auf mehr Wettbewerb und eine stärkere Kartellaufsicht, ohne notwendige Steuereinnahmen zu gefährden.

Mit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird es keine anlasslose Überwachung digitaler Kommunikation geben

Eine örtliche Wahl, wie die Bürgermeisterwahl in Mülheim, betrifft nur einen Wahlkreis, sodass eine Nachzählung dort wesentlich schneller abgeschlossen werden kann. Die Bundestagswahl hingegen ist ein bundesweites, komplexes Verfahren mit Millionen Stimmen und umfangreichen rechtlichen Prüfungen.
Abstimmverhalten
Antrag zu Energiepreisschocks aufgrund des Irankriegs (Beschlussempfehlung)
Anhebung des Schwellenwerts in Betrieben für die Bestellung von Sicherheitsbeauftragten
Keine weitere Reform des Staatsbürgerschaftsrechts (Beschlussempfehlung)
Umgestaltung des Bürgergelds zur neuen Grundsicherung (SGB II)
Nebentätigkeiten
| Nebentätigkeit | Kunde / Organisation | Erfassungsdatum Aufsteigend sortieren | Interval | Einkommen |
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Mitglied des Verbandsgemeinderates DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 10.12.2025 Letzte Änderung am Datensatz: 10.12.2025 Kategorie: Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Themen: Staat und Verwaltung Land: Deutschland | Verbandsgemeinde Hachenburg Hachenburg Deutschland | |||
Mitglied des Kreistages DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 10.12.2025 Letzte Änderung am Datensatz: 10.12.2025 Kategorie: Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Themen: Staat und Verwaltung Land: Deutschland | Kreisverwaltung des Westerwaldkreises Montabaur Deutschland |
