Fragen und Antworten
Antwort ausstehend von Florian Oest CDU
Antwort 06.08.2026 von Florian Oest CDU
Zunächst ist mir wichtig festzuhalten, dass damit keine sogenannte „Chatkontrolle“ eingeführt wird.
Antwort ausstehend von Florian Oest CDU
Antwort 28.07.2026 von Florian Oest CDU
Sie sprechen in Ihrer Frage auch den Sächsischen Landtag an. Da die Regelungen der Pflegeversicherung auf Bundesebene beschlossen werden und ich Mitglied des Deutschen Bundestages bin, ist Ihre Frage bei mir richtig. Die wesentlichen Leistungsansprüche sind im Elften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XI) geregelt.
Abstimmverhalten
Nebentätigkeiten
| Nebentätigkeit | Kunde / Organisation | Erfassungsdatum Aufsteigend sortieren | Interval | Einkommen |
|---|---|---|---|---|
Mitglied des Verwaltungsrates Einkommen im Jahr 2026 DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 19.05.2026 Letzte Änderung am Datensatz: 20.05.2026 Kategorie: Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Themen: Finanzen, Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben Land: Deutschland Zusätzliche Hinweise: zuzüglich Summe unregelmäßiger Zahlungen, Brutto | Sparkasse Oberlausitz-Niederschlesien Zittau Deutschland | einmalig | 300,00 € | |
Einsatz eines Stipendiaten der Stiftung im Zeitraum 02.03. bis 31.05.2026 (Zuwendung fließt direkt an den Stipendiaten) Einkommen im Jahr 2026 DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 30.01.2026 Letzte Änderung am Datensatz: 31.01.2026 Kategorie: Spenden/Zuwendungen für politische Tätigkeit Themen: Bildung und Erziehung, Wissenschaft, Forschung und Technologie Land: Deutschland | Wilhelm und Else Heraeus-Stiftung Hanau Deutschland | einmalig | 13.500,00 € | |
Mitglied des Verwaltungsrates Einkommen im Jahr 2025 DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 19.11.2025 Letzte Änderung am Datensatz: 10.01.2026 Kategorie: Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Themen: Finanzen, Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben Land: Deutschland Zusätzliche Hinweise: zuzüglich Summe unregelmäßiger Zahlungen, Brutto | Sparkasse Oberlausitz-Niederschlesien Zittau Deutschland | einmalig | 1.200,00 € | |
Mitglied der Verbandsversammlung DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 25.06.2025 Letzte Änderung am Datensatz: 26.06.2025 Kategorie: Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Themen: Finanzen, Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben Land: Deutschland | Sparkassenzweckverband der Sparkasse Oberlausitz-Niederschlesien Zittau Deutschland |
Über Florian Oest
Berufliche Qualifikation
Master of Business AdministrationGeburtsjahr
1987