Bundestag - Fragen & Antworten

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 03.11.2021

Da im Bundesrat ja nicht einzelne Parteien, sondern die Landesregierungen vertreten sind und im Falle dass Koalitionspartner sich in Sachfragen nicht einig sind mit Enthaltung gestimmt wird

Portrait von Ingo Schäfer
Antwort von Ingo Schäfer
SPD
• 01.12.2021

Wir werden das Transsexuellengesetz abschaffen und durch ein Selbstbestimmungsgesetz ersetzen.

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 01.11.2021

Wir Freie Demokraten lehnen ein generelles Tempolimit auf Autobahnen ab.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 25.10.2021

Anzeichen, dass Neuwahlen auch hinsichtlich der Wahl zum Deutschen Bundestag geplant sind, liegen uns nicht vor.

Portrait von Henning Otte
Antwort von Henning Otte
CDU
• 28.02.2023

Das Nicht-Impfen seitens des Fußball-Profis Kimmich ist seinerzeit sehr hitzig diskutiert worden. Hierbei spielte sicherlich eine Rolle, dass der Profi-Fußball weiterspielen durfte, während viele andere Veranstaltungen abgesagt wurden. Allerdings gab es auch hier lange Einschränkungen beim Publikum in den Stadien. Die Aufgeregtheit im Jahr 2021 hat mit der Angst Vieler vor einer Ansteckung zu tun, aber auch der Erwartung, dass Profi-Fußballer eine Vorbildfunktion ausüben müssen.

Portrait von Christoph de Vries
Antwort von Christoph de Vries
CDU
• 01.11.2021

Man kann die damalige Entscheidung - alle AKWs in Deutschland bis 2022 abzuschalten - als Reaktionspolitik auf ein Katastrophe bezeichnen. Ich sehe es eher als den Beginn eines Umdenkens.

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