Maria Klein-Schmeink
Maria Klein-Schmeink
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Sebastian I. •

Verbesserung der Arbeitsbedingungen und Löhne nur für Pflege oder generell für das Gesundheitspersonal, z.B. MTRA, MFA ?

Sehr geehrte Frau Klein-Schmeink,

herzlichen Glückwunsch zu ihrem tollen Wahlergebnis!

Im Grünenwahlprogramm fand ich viele wichtige Punkte zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Pflege. Gibt es auch Überlegungen, wie die Arbeitsbedingungen für z.B. die medizinisch-technischen Berufe oder der Ärzte insbesondere in den Krankenhäusern verbessert werden können? Ich arbeite in einem münsteraner Krankenhaus, und für meine Kollegen und die Ärzte sind 18 oder 24 Stunden Dienste leider ganz normal. Da diese Dienste nicht mit in die normale 5-Tage-Woche mit eingezählt werden, bedeutet dies häufig eine 6-Tage-Woche, was einer gesunden Work-Life-Balance entgegenwirkt.

Freundliche Grüße,

Sebastian I.

Maria Klein-Schmeink
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr I.,

vielen Dank für Ihre Frage. Selbstverständlich haben wir alle Gesundheitsberufe im Blick. Im Folgenden finden Sie die Forderungen unserer Fraktion. Über den Stand oder die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen können wir natürlich keine Auskunft geben.

Aktuell müssen Beschäftigte in medizinischen Berufen zu oft über ihre Belastungsgrenzen hinaus arbeiten. Unterbesetzung, Überstunden, physische und psychische Überforderung sind Alltag, nicht nur in Pandemiezeiten. Darunter leiden alle, Patient*innen wie Menschen, die im Gesundheitsberufen arbeiten.

Diese Arbeitsbedingungen wollen wir verbessern. Dafür braucht es nicht nur mehr Lohn, Arbeitsschutz und Anerkennung – sondern vor allem mehr Kolleg*innen und mehr Zeit. Wir wollen durch verbindliche, bedarfsgerechte Personalbemessung, die bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie, mehr eigenverantwortliche Arbeit von Fachkräften, den Abbau unnötiger Bürokratie und die Ermöglichung neuer Arbeitszeitmodelle.

Die Ausnahmen im Arbeitszeitgesetz für den Gesundheitsbereich wollen wir beschränken, um Überlastung vorzubeugen und den Personalverlust im medizinischen und pflegerischen Bereich einzudämmen. Für potenziell traumatisierende Ereignisse braucht es eine Stärkung der psychosozialen Unterstützung für alle Gesundheitsberufe. Wertschätzung braucht auch Löhne, die sie bezeugen – am besten über gute Tarifverträge.

Eine der wesentlichen Ursache für die wirtschaftlichen Schwierigkeiten insbesondere kommunaler Krankenhäuser ist die seit Jahren unzureichende Investitionsförderung in vielen Bundesländern. Die Krankenhäuser müssen inzwischen circa 50 Prozent ihrer Investitionen aus eigenen Mitteln aufbringen. Dazu verwenden sie die Mittel aus den Fallpauschalen (DRGs), die jedoch für die Finanzierung der Betriebs- und Personalkosten und nicht für Investitionen gedacht sind. In der Konsequenz sparen Krankenhäuser insbesondere am Personal. Wir schlagen daher vor, die Investitionsfinanzierung zu reformieren. Der Bund soll sich künftig an der Investitionsförderung der Länder dauerhaft zur Hälfte beteiligen. Außerdem soll die Finanzierung von Investitionen künftig über nach Versorgungsstufen differenzierte Pauschalen erfolgen.

Mehr zum Thema finden Sie hier:
https://www.klein-schmeink.de/aktuelles/meldung/bericht-des-bundesrechnungshofes-zur-krankenhausplanung

Mit freundlichen Grüßen

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Maria Klein-Schmeink
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