Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Michael H. • 14.01.2025
Frau Weidel behauptet Adolf Hitler wäre ein Kommunist. Wie stehen sie zu dieser Aussage?
Portrait von Roger Beckamp
Antwort 10.02.2025 von Roger Beckamp AfD

Ich halte jedenfalls eine solche Diskussion durchaus für sinnvoll.

Frage von Michael H. • 14.01.2025
Frau Weidel hatte eine ganz interessante Auffassung der politischen Orientierung Adolf Hitlers. Sehen Sie ihn auch als Kommunisten? Wie kommen Sie auf diese Schlussfolgerung?
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 15.01.2025 von Beatrix von Storch AfD

Der Nationalsozialismus war eine verbrecherische kollektivistische, sozialistische und antisemitische Ideologie.

Frage von Jana S. • 14.01.2025
Was versteht die AFD unter dem Begriff "aktivierende Grundsicherung"?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 16.01.2025 von Stephan Brandner AfD

Mehr Informationen zur aktivierenden Grundsicherung finden Sie hier: https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-915136

Frage von Michael H. • 14.01.2025
Stimmen Sie Frau Weidel bei der Aussage zu, dass Hitler ein Kommunist gewesen ist? Wie steht Ihre Partei hinter so einer Aussage?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 16.01.2025 von Stephan Brandner AfD

Diskussionen über Hitler sind nicht Teil unseres Wahlkampfs

Frage von Ingo E. • 14.01.2025
Finanzierung der Wahlversprechen - Können Sie ausschließen!, dass die Union eine Erhöhung der Mehrwertsteuer vornehmen würde, sollte sie Teil der Regierung werden?
Portrait von Axel Knoerig
Antwort 16.01.2025 von Axel Knoerig CDU

Lassen Sie mich klarstellen, dass die Union keine Erhöhung der Mehrwertsteuer plant.

Frage von Smilla H. • 14.01.2025
Was halten Sie von der Verjährungsfrist von Straftaten wie Vergewaltigung (10 Jahre)? Was sollte die Mindeststrafe für dieses Verbrechen sein?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 21.01.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

Deshalb ist es aus meiner Sicht sinnvoll, dass Straftaten wie Vergewaltigung und schwere sexualisierte Gewalt nicht der Verjährung unterliegen sollten. So haben Opfer auch Jahre oder Jahrzehnte nach der Tat noch die Möglichkeit, Gerechtigkeit zu erfahren und Täter zur Verantwortung zu ziehen.