Bundestag - Fragen & Antworten

Frage Status

Frage von Emil E. • 13.01.2025

Im Wahlprogramm steht, dass es mit der Bildung in den letzten Jahren bergab gehe. Die letzten drei Jahre hatte die FDP das Ministerium. Wie ist die Aussage vor diesem Hintergrund zu interpretieren?

Antwort ausstehend von Christian Lindner

FDP

Frage von Emil E. • 13.01.2025

Im Wahlprogramm steht, dass es mit der Bildung in den letzten Jahren bergab gehe. Die letzten drei Jahre hatte die FDP das Ministerium. Wie ist die Aussage vor diesem Hintergrund zu interpretieren?

Antwort von Bettina Stark-Watzinger

FDP • 06.02.2025

Sehr geehrter Herr E.

Frage von Juri M. • 13.01.2025

Herr Scholz, Polizeigewalt ist ein bekanntes und wachsendes Problem, wie der Fall Nam Duy Nguyen zeigt. Was ist Ihr Vorgehen als möglicher zukünftiger Kanzler, um Polizeigewalt effektiv zu verhindern?

Antwort ausstehend von Olaf Scholz

SPD

Frage von Holger S. • 13.01.2025

Wie ist der aktuelle Stand eines möglichen AfD-Verbotsverfahrens? Gibt es konkrete Entwicklungen oder Pläne, und welche Hürden sehen Sie dabei?

Antwort von Thomas Bareiß

CDU • 21.05.2025

Sehr geehrter Herr S.,

herzlichen Dank für Ihre Nachricht, die Sie mir über die Plattform „Abgeordnetenwatch.de“ zukommen lassen haben.

Frage von Elvira G. • 13.01.2025

Wohngeld plus Reform

Antwort ausstehend von Dirk Heidenblut

SPD

Frage von Martin G. • 13.01.2025

Sehr geehrter Herr Habeck, warum wird die Beitragsbemessungsgrenze nicht aufgehoben und damit alle Bürger einen Beitragssatz zur KV von 14,6% bezahlen?

Antwort ausstehend von Robert Habeck

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN