Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Emil E. • 13.01.2025
Im Wahlprogramm steht, dass es mit der Bildung in den letzten Jahren bergab gehe. Die letzten drei Jahre hatte die FDP das Ministerium. Wie ist die Aussage vor diesem Hintergrund zu interpretieren?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Emil E. • 13.01.2025
Im Wahlprogramm steht, dass es mit der Bildung in den letzten Jahren bergab gehe. Die letzten drei Jahre hatte die FDP das Ministerium. Wie ist die Aussage vor diesem Hintergrund zu interpretieren?
Portrait von Bettina Stark-Watzinger
Antwort 06.02.2025 von Bettina Stark-Watzinger FDP

Sehr geehrter Herr E.

Frage von Juri M. • 13.01.2025
Herr Scholz, Polizeigewalt ist ein bekanntes und wachsendes Problem, wie der Fall Nam Duy Nguyen zeigt. Was ist Ihr Vorgehen als möglicher zukünftiger Kanzler, um Polizeigewalt effektiv zu verhindern?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Holger S. • 13.01.2025
Wie ist der aktuelle Stand eines möglichen AfD-Verbotsverfahrens? Gibt es konkrete Entwicklungen oder Pläne, und welche Hürden sehen Sie dabei?
Portrait von Thomas Bareiß
Antwort 21.05.2025 von Thomas Bareiß CDU

Sehr geehrter Herr S.,

herzlichen Dank für Ihre Nachricht, die Sie mir über die Plattform „Abgeordnetenwatch.de“ zukommen lassen haben.

Frage von Martin G. • 13.01.2025
Sehr geehrter Herr Habeck, warum wird die Beitragsbemessungsgrenze nicht aufgehoben und damit alle Bürger einen Beitragssatz zur KV von 14,6% bezahlen?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN