Frage von Ursula S. • 18.01.2024
Antwort 12.04.2024 von Nicolas Zippelius CDU
Insofern dürften Sie im kommenden Jahr erneut eine überdurchschnittliche Rentenerhöhung erwarten, weshalb ich um Ihre Geduld bitte.
Frage von Michael H. • 18.01.2024
Antwort 23.01.2024 von Jürgen Lenders FDP
Die Gesetzgebungskompetenz für den Strafvollzug liegt bei den Ländern. Es bleibt insoweit bei der bisherigen Rechtslage.
Frage von Christian B. • 18.01.2024
Antwort 19.02.2024 von Sören Bartol SPD
....dass Für und Wider eines Verbotsverfahrens immer wieder abwägen und prüfen, dies tue ich fortlaufend anhand der Erkenntnisse.
Frage von Christian B. • 18.01.2024
Frage von Ulrike H. • 18.01.2024
Antwort 18.01.2024 von Jens Lehmann CDU
Meine Qualifikation für die Arbeit im Verteidigungsausschuss habe ich mir seit 2017 in intensiver Facharbeit angeeignet.
Frage von Siglinde K. • 18.01.2024
Antwort 19.01.2024 von Carmen Wegge SPD
Wir werden zeitnah das Cannabisgesetz in 2./3. Lesung behandeln und so beschließen, dass es zum 01.04.2024 in Kraft treten kann.