Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Valentina C. • 05.02.2024
Denken Sie, dass Deutschland weiterhin ein hohes Sozialleistungsniveau anbieten soll?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 16.02.2024 von Stephan Brandner AfD

Ein hohes Sozialleistungsniveau sollten für die Menschen angeboten werden, die aufgrund körperlicher/gesundheitlicher Einschränkungen nicht am Erwerbsleben teilnehmen können. Wer allerdings nur nicht teilnehmen möchte, sollte keine Förderungen erhalten.

Frage von Bastian W. • 05.02.2024
Guten Tag, warum werden Vorsorgeuntersuchungen gegen Prostatakrebs, Hodenkrebs und andere Krebsarten teilweise erst sehr spät, oder gar nicht von den Krankenkassen übernommen? Mit freundlichen Grüßen
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Clarissa R. • 05.02.2024
Sehr geehrte Frau Alabali-Radovan, was werden Sie als Regierungsmitglied oder Bundestagsabgeordnete tun, um ein Verbotsverfahren, Entziehung von Geldern usw. gegen die AfD zu unterstützen?
Portrait von Reem Alabali Radovan
Antwort 09.02.2024 von Reem Alabali Radovan SPD

Aber wir bleiben, wir sind mehr – und wir haben einen starken Rechtsstaat, eine wehrhafte Demokratie, ein Grundgesetz, das viele Möglichkeiten zum Schutz vor extremistischen Einflüssen bietet.

Frage von Andreas L. • 05.02.2024
Hallo Herr HABECK, ich habe Sie heute bei Frau Miosga ( ARD ) gesehen. Überall fehlt Geld. Warum machen Sie nicht das GEG samt der teuren Subventionen rückgängig?
Portrait von Robert Habeck
Antwort 09.07.2024 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Bundesregierung hat mit dem Gebäudeenergiegesetz einen Meilenstein für die erneuerbare Wärmeversorgung verabschiedet.

Frage von Lars A. • 05.02.2024
Folgen des Ordnungsrufes
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 27.05.2024 von Bärbel Bas SPD

Ob Anlass besteht, in eine laufende Debatte etwa mit einem Ordnungsruf einzugreifen, liegt im Ermessen der jeweiligen Sitzungsleitung und ist immer eine Entscheidung im Einzelfall