Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 22.03.2024

Meiner Website können Sie entnehmen, dass ich u.a. Mitglied der "Sozialistischen Jugend Deutschland - Die Falken" bin und ich sehe keinen Grund, mich hierfür rechtfertigen oder schämen zu müssen

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
FDP
• 08.05.2024

Die Freien Demokraten wollen schnellstmöglich eine Europäische Verteidigungsunion aufbauen. Diese wollen wir zu einer Europäischen Armee weiterentwickeln. Die NATO ist und bleibt jedoch das Rückgrat der europäischen Sicherheit.

Frage von Claudia E. • 15.03.2024
Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 01.07.2024

Die Höhe der Rentenanpassung wurde am 19. März 2024 gegenüber den Medien kommuniziert

Portrait von Carmen Wegge
Antwort von Carmen Wegge
SPD
• 02.07.2024

Eine WEG-Änderung, um eine*n siegreiche*n Kläger*in gegen die unterliegende WEG-Gemeinschaft von der anteiligen Kostentragung zu befreien, ist nicht geplant

Portrait von Britta Haßelmann
Antwort von Britta Haßelmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.03.2024

Die Gesetzesänderungen wurden im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Somit wurde die Frist für ein Inkrafttreten des Gesetzes im 1. Halbjahr 2024 eingehalten.

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