Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort von Roderich Kiesewetter
CDU
• 02.07.2024

Besser ist es zunächst, die Strategie zu ändern, von "so lange wie nötig" zu mit "allem was möglich ist im Rahmen des Völkerrechts". Also "All in"....

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
FDP
• 22.04.2024

Ich habe dann in Ergänzung zum Ampel-Antrag auch dem Antrag der CDU/CSU zugestimmt, weil darin explizit das Wort Taurus erwähnt wurde.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 06.05.2024

Wichtig ist, dass wir auch schon im heutigen Recht Möglichkeiten haben, sich dagegen abzusichern.

Portrait von Alexander Müller
Antwort von Alexander Müller
FDP
• 19.03.2024

Aus meiner Sicht überwiegen weiterhin die Gründe für eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine, weswegen der von den Koalitionsfraktionen im Deutschen Bundestag im Februar gemeinsam beschlossene Antrag (Drucksache 20/10375) weiterhin seine Gültigkeit hat.

Portrait von Florian Hahn
Antwort von Florian Hahn
CSU
• 12.04.2024

Auch wenn ich zu Details keine Auskunft geben darf, so sind den Ausschusssitzungen keine Argumente vorgetragen worden, die meine Meinung geändert haben.

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