Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Bettina Stark-Watzinger
Antwort von Bettina Stark-Watzinger
FDP
• 25.03.2024

Sehr geehrter Herr L.,

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 22.03.2024

Meiner Rede im Deutschen Bundestag können Sie auch entnehmen, dass wir die Lösung des Ukraine-Konfliktes nicht dem BSW oder anderen überlassen. Weder Frau Wagenknecht noch die AfD haben hier vernünftige Lösungen zu bieten.

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort von Dietmar Bartsch
Die Linke
• 18.03.2024

Meiner Kenntnis vertritt die hessische Landeregierung den Standpunkt, dass sich die Frage einer Entlassung erst stellt, sollte Höcke tatsächlich in den Schuldienst zurückkehren wollen

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 22.03.2024

Die Forderung ist leider rechtlich nicht so einfach umzusetzen.

Frage von Gabriele S. • 17.03.2024
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
FDP
• 22.04.2024

ich teile Ihre Meinung. Es gehört nicht alles in die Öffentlichkeit. Aber sie sehen auch an den Fragen, die mir hier gestellt werden, dass es offenbar viele interessiert.

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