Verlängerung des Bundeswehreinsatzes EUNAVFOR ASPIDES im Roten Meer

Namentlich abgestimmt wurde im Bundestag über die frühzeitige Verlängerung zweier Mandate für Auslandseinsätze der Bundeswehr im Roten Meer und Südsudan. Beide Mandate wären im Frühjahr 2025 ausgelaufen und sollen nun bis Oktober 2025 fortgesetzt werden.

Die Bundesregierung schlägt in einem entsprechenden Antrag vor, dass sich die Bundeswehr weiterhin mit bis zu 700 Soldat:innen an der EU-geführten Operation EUNAVFOR ASPIDES im Roten Meer beteiligt. Das Einsatzgebiet soll die Meerenge von Bab al-Mandab und die Straße von Hormus sowie die internationalen Gewässer im Roten Meer, im Golf von Aden, im Arabischen Meer, im Golf von Oman und im Persischen Golf umfassen. Die Bundesregierung begründet ihren Antrag mit den Angriffen der Huthi-Miliz auf die internationale Schiffahrt, die großen wirtschaftlichen Schaden verursachen.

Zu dem Antrag lag eine Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses vor, worin die Annahme des Antrages empfohlen wurde. Außerdem hat der Haushaltsausschuss einen Bericht zu der Vereinbarkeit des Antrages mit der Haushaltslage des Bundes veröffentlicht.

Der Antrag wurde mit 594 Stimmen angenommen. 37 Abgeordnete stimmten dagegen. Es gab drei Enthaltungen von Kathrin Henneberger (Fraktion B90/Grüne), Steffen Janich und René Springer (beide AfD-Fraktion).