Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
Die Linke
• 22.05.2018

(...) mich wundert, dass Sie dazu noch nichts gehört haben. Bernd Riexinger und ich äußern uns als Parteivorsitzende regelmäßig zu friedens- und abrüstungspolitischen Themen. Das gilt nicht nur für die Bewaffnung mit atomaren Massenvernichtungswaffen, sondern auch für deutsche Kriegs- und Kleinwaffenexporte sowie für Bundeswehreinsätze im Ausland. (...)

Portrait von Nina Scheer
Antwort von Nina Scheer
SPD
• 18.05.2020

(...) im Zuge meiner Kandidatur zum Parteivorsitz im Team mit Karl Lauterbach für eine starke sozial-ökologische Ausrichtung unserer Partei ausgesprochen (...)

Frage von Johannes B. • 18.05.2018
Portrait von Jessica Tatti
Antwort von Jessica Tatti
BSW
• 30.05.2018

(...) In der Politik besteht insgesamt noch immer ein massives Ungleichgewicht zwischen Männern und Frauen. Der Frauenanteil im Deutschen Bundestag beträgt knapp 31 %, im Landtag von Baden-Württemberg sogar nur 24,5 %. (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort von Annalena Baerbock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 24.05.2018

(...) bei aller Kritik an der Politik der israelischen Regierung in den sogenannten C-Gebieten der Westbank, die wir teilen und ich Ihnen schon ausführlich schilderte, halte ich die Begriffe "Ethnische Vertreibung" oder "Ethnische Säuberung" für nicht angemessen. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 27.06.2018

(...) Die Fraktion der Freien Demokraten hat schon länger erwogen, einen Untersuchungsausschuss zur Flüchtlingspolitik der Bundesregierung einzusetzen. Die FDP hat stets betont, dass sie eine andere Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik will. (...)

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