Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Katarina Barley
Antwort 02.07.2018 von Katarina Barley SPD

(...) Dafür verantwortlich ist ein Algorithmus. Bei einer Diskussionsveranstaltung des ‚Tagesspiegel‘ habe ich eine theoretische Möglichkeit aufgezeigt, Filterblasen ein Stück weit aufzubohren, nämlich: Die Nutzerinnen und Nutzer sollten zu einem kleinen Teil auch Beiträge angezeigt bekommen, die nicht ihrem Weltbild entsprechen. Facebook würde dann beispielsweise einem Impfgegner auch mal einen Artikel zeigen, in dem es um die Gefahren des Nicht-Impfens geht. (...)

Portrait von Fabio De Masi
Antwort 16.05.2018 von Fabio De Masi BSW

(...) die Kommissionspräsidentin schlägt dem EU-Parlament dann wiederum die Kommissare vor. Daher könnte nach geltender Rechtslage die Große Koalition zwar ihre Präferenz für den deutschen Kommissar benennen, aber die endgültige Zusammensetzung der EU-Kommission würde maßgeblich von dem zukünftigen EU-Kommissionspräsidenten, dem Ausgang der Europawahl sowie den Verhandlungen mit den anderen Mitgliedstaaten abhängen. Eine Festlegung wäre daher nicht verbindlich. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 25.06.2018 von Andrea Nahles SPD

(...) unter folgendem Link finden Sie Informationen zur Arbeitsweise und Zusammensetzung der EU-Kommission: https://europa.eu/european-union/about-eu/institutions-bodies/european-commission_de (...)

Antwort 02.08.2018 von Manuel Sarrazin BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Das könnte nämlich zu einer Nationalisierung der Europawahl führen und dies sollten wir vermeiden. Bei den Kommissaren sollte nicht allein die Nationalität im Vordergrund stehen, sondern auch die Eignung und Expertise für das jeweilige Ressort. Hier kann und sollte das Europäische Parlament auch all seine Kompetenzen nutzen, um eine ehrgeizige und kompetente Kommission zusammenzusetzen. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 14.08.2018 von Christian Lindner FDP

(...) Als Liberale machen wir unseren Einfluss gemeinsam auf europäischer Ebene geltend. Wir wollen die Spitze und die Zusammensetzung der Europäischen Kommission beeinflussen. (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 20.06.2018 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wir wollten die transnationalen Listen mit der aktuellen Wahlrechtreform einführen. Überwiegend konservative, nationalistische und rechtspopulistische Fraktionen im Europäischen Parlament haben den Vorschlag transnationaler Listen aus Angst vor neuen transnationalen Mehrheiten jedoch abgelehnt. (...)