Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort von Daniela Ludwig
CSU
• 26.06.2018

(...) Darüber hinaus wollen wir den Organspendeausweis aus Papier durch ein kleines Herz auf der Krankenkassenkarte ersetzen. Dann hat man „eine Karte“, die man in der Regel immer bei sich führt und die Auskunft über den Organspendestatus gibt. (...)

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort von Johannes Kahrs
SPD
• 20.07.2018

(...) Wir bleiben auch weiter bei dem Ziel, jährlich über 10.000 Wohnungen zu genehmigen, damit es mehr Angebot gibt und die Preise nicht weiter steigen. Im Jahr 2017 haben wir auch den geförderten Wohnungsbau nochmals von 2300 auf 3000 Einheiten erhöht. Insgesamt fördert Hamburg pro Jahr mehr als vier Mal so viele Wohnungen wie im Bundesdurchschnitt. (...)

Portrait von Gitta Connemann
Antwort von Gitta Connemann
CDU
• 11.06.2018

(...) Zu meiner Vorstellung von demokratischer Öffentlichkeit gehört es deshalb, dass ich Bürgeranfragen auf direktem Weg beantworte: in meiner Bürgersprechstunde, in meinen regelmäßigen Politikbriefen, auf meiner eigenen Internetseite und in meinen Antworten auf schriftliche Bürgeranfragen. (...)

Frage von Manuel N. • 09.06.2018
Portrait von Michael Brand
Antwort von Michael Brand
CDU
• 24.01.2019

(...) Im Kampf gegen die akute Personalnot kann seit 2019 mehr Pflegepersonal eingestellt werden, denn die Krankenkassen finanzieren zusätzliche 13.000 Pflegestellen in der Altenpflege und jede zusätzliche Pflegestelle im Krankenhaus. Für pflegende Angehörige wird es leichter, medizinische Leistungen der Rehabilitation in Anspruch zu nehmen. (...)

Portrait von Burkhard Lischka
Antwort von Burkhard Lischka
SPD
• 14.06.2018

(...) Die Kriterien für die staatliche Finanzierung sind im Parteiengesetz transparent und nachvollziehbar geregelt. Die Finanzierung der politischen Parteien ist außerdem durch eine Obergrenze gedeckelt. (...)

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