Sehr geehrter Herr D.,
soweit wir informiert sind, gibt es auf Landesebene diesbezügliche Bestrebungen.
Beste Grüße
Stephan Brandner
(...) Zuletzt wurde im Bundestag am 13. Dezember 2017 über die automatische Diätenerhöhung abgestimmt. Ich und die AfD-Fraktion haben gegen den Antrag von CDU/CSU, SPD und FDP gestimmt. (...)
(...) wie ich in meiner Rede im Deutschen Bundestag verdeutlicht habe, gibt es ein Spannungsfeld zwischen dem sogenannten Klimaschutz auf der einen Seite und dem Umwelt- sowie Naturschutz auf der anderen Seite. Ich setze mich für die Umwelt und Natur ein und lehne den sogenannten Klimaschutz ab. (...)
(...) Im Rahmen der aktuellen, verfassungskonformen Rechtsauslegung schließe ich mich den weiteren Ausführungen meines verehrten Kollegen Lucassen vollumfänglich an. (...)
(...) der Eindruck, die Aufklärung der Missbrauchsfälle werde der Kirche überlassen, ist falsch. (...) Er kann durch Hinweise aus der Kirche, aber auch von Betroffenen kommen. (...)