Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 15.10.2018 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Bündnis 90/Die Grünen sind als Partei aus der Anti-Atombewegung gewachsen. Wir setzen uns seit jeher für eine Welt ohne Atomwaffen ein. Das haben wir stets durch parlamentarische wie außerparlamentarische Initiativen zum Ausdruck gebracht. (...)

Portrait von Klaus-Peter Willsch
Antwort 03.12.2018 von Klaus-Peter Willsch CDU

(...) Ich stimme Ihnen zu, beim Thema Elektromobilität muss die Technik noch ausgereift werden. Um bestehende Probleme bald zu lösen, hat der Bund das „Sofortprogramm Saubere Luft 2017 - 2020“ ins Leben gerufen. Bei besagtem Programm fördert das BMWi zahlreiche Projekte in von NOx-Belastung betroffenen Kommunen im Rahmen des Förderaufrufs „Errichtung von Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge im engen Zusammenhang mit dem Abbau bestehender Netzhemmnisse sowie dem Aufbau von Low Cost-Infrastruktur und Mobile Metering-Ladepunkten“. (...)

Frage von Claudia R. • 15.10.2018
Frage an Astrid Mannes von Claudia R. bezüglich Recht
Portrait von Astrid Mannes
Antwort 11.12.2018 von Astrid Mannes CDU

(...) Wir wollen also saubere Luft, keine Fahrverbote und: Der Dieselfahrer darf am Ende nicht der Dumme sein. (...)

Uwe Schulz
Antwort 27.04.2019 von Uwe Schulz AfD

(...) Die AfD als Partei, und auch ich ganz persönlich, lehnen Straßenausbeiträge ab. Individuelle Beiträge spiegeln nicht die tatsächliche Nutzung einzelner Straßen wieder, und sind daher nicht gerecht. (...)