Bundestag - Fragen & Antworten

(...) Aktuell gilt, dass die Durchführung von Großveranstaltungen bis Mitte August Ländersache ist. (...)

(...) noch effektiver gegen Extremisten und Verfassungsfeinde in der analogen wie digitalen Welt vorgehen zu können (...)

(...) Die Krankenversicherung ist ein wesentlicher Teil des Gesundheitssystems (...)

(...) Um solche Konstellationen zukünftig zu vermeiden, wollen wir als SPD die Bürgerversicherung einführen. (...)

(...) Ein Corona-Untersuchungsausschuss ist zwingend erforderlich (...)

(...) Es ist in der Tat bedauerlich, dass ein entsprechender Beratungsbedarf nicht intern dargestellt werden kann. (...)