Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Andreas Lenz
Antwort von Andreas Lenz
CSU
• 30.07.2021

(...) Der Verfassungsschutz muss in der Lage sein, die Kommunikation von Gefährdern zu verfolgen, um im besten Fall konkret geplante Straftaten im Vorhinein zu verhindern. (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort von Annalena Baerbock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.06.2021

(...) Ökostrom kann mit anderen erneuerbaren Energiequellen wie grüner Wasserstoff,... ausreichen, um unsere Gesellschaft hin zur Klimaneutralität zu transformieren. (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort von Annalena Baerbock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.06.2021

(...) Damit Klimaschutz sozial gerecht ist, wollen wir deshalb die Einnahmen aus dem nationalen CO2-Preis direkt an die Bürger*innen zurückgeben (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort von Annalena Baerbock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.06.2021

(...) Die Bezeichnung mutet etwas altertümlich an und meint die sozialen Dienstleistungen des Staates, die man als Standard für das Leben in einer modernen Gesellschaft begreift. (...)

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