Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Mittelmeer (EUNAVFOR MED) (2017)

Die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der European Union Naval Force – Mediterranean Operation Sophia, kurz EUNAVFOR MED Operation Sophia, begann im Juni 2015 und dient der Aufklärung und Bekämpfung von kriminellen Schleusernetzwerken vor der libyschen Küste. Außerdem erfüllt die EUNAVFOR MED Operation Sophia die völkerrechtliche Verpflichtung zur Seenotrettung. In diesem Zusammenhang konnten laut Bundesregierung bis Mitte Mai 2017 über 36.000 Menschen durch Einheiten der Operation gerettet werden.

Die Aufgaben der Bundeswehr im Rahmen der EUNAVFOR MED Operation Sophia umfassen laut Antrag:

• Sammeln von Informationen
• Lagebilderstellung und –bereitstellung
• auf Hoher See Schiffe anzuhalten und zu durchsuchen, zu beschlagnahmen und umzuleiten, bei denen der Verdacht besteht, dass sie für Menschenschmuggel oder Menschenhandel benutzt werden
• Unterstützung der libyschen Küstenwache und Marine durch Ausbildung
• Mitwirkung an der Führung von EUNAVFOR MED unter Einschluss der temporären Führung der maritimen Operation
• Sicherung und Schutz eigener Kräfte und sonstiger Schutzbefohlener

Dafür werden folgende Güter und Dienstleistungen bereitgestellt:

• Führung und Führungsunterstützung
• Seeraumüberwachung und –aufklärung
• Sicherung und Schutz
• logistische und administrative Unterstützung einschließlich Transport und Umschlag
• sanitätsdienstliche Versorgung
• Kräfte zur Unterstützung der Ausbildung der libyschen Küstenwache und Marine

Bis zu 950 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr werden im Einsatz sein. Die einsatzbedingten Zusatzausgaben für die Fortsetzung der Beteiligung an dem Einsatz belaufen sich für den Zeitraum vom 1. Juli 2017 bis zum 30. Juni 2018 auf rund 38,2 Mio. Euro.