Bundestag 2013-2017

Neueste Antworten

Frage an
Patrick Schnieder
CDU

(...) Abstimmung über "Ehe f. Alle" mit NEIN gestimmt haben, eine Normenkontrollklage beim BVG einreichen?

Familie
14. Juli 2017

(...) Die bisherige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts definiert die Ehe als Gemeinschaft aus Mann und Frau aus der auch Kinder, als Keimzelle unserer Gesellschaft, hervorgehen können. Aus diesem Grund habe ich erhebliche Bedenken, ob das Gesetz zur gleichgeschlechtlichen Ehe mit Artikel 6 des Grundgesetzes vereinbar ist und stehe einer Normenkontrollklage daher auch positiv gegenüber. Diese Einschätzung teilen auch viele meiner Kollegen aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, die ebenfalls gegen das Gesetz gestimmt haben. (...)

Frage an
Edgar Franke
SPD

Sehr geehrter Herr Dr.Franke,

Gesundheit
12. Juli 2017

(...) Wer vorsätzlich seine Gesundheit riskiert, wer ungesund lebt, raucht, trinkt, sich wenig bewegt oder nicht an empfohlenen Vorsorgeuntersuchungen teilnimmt, oder wer als Extremsportler ein höheres Verletzungsgefahr in Kauf nimmt, sollte aber nicht unmittelbar bestraft werden, wie dies der Fall mit höheren Beiträgen der Betroffenen wäre. Besser gefällt miBesser gefällt mir ein Systemundheitsbewusstes Verhalten mit Pluspunkten belohnt, die sich dann beispielsweise in Sachprämien oder Beitragsrückerstattungen tauschen lassen, dies träfe aber nicht auf Extremsportler zu. (...)