Verlängerung Bundeswehreinsatz Somalia (Operation Atalanta) (2015)

Mit den Stimmen von Union und SPD hat sich der Bundestag mehrheitlich für eine Verlängerung des Anti-Piraterieeinsatzes vor der Küste Somalias ausgesprochen. Die Linksfraktion stimmte geschlossen mit Nein, die Grünen enthielten sich mehrheitlich.

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Dafür gestimmt
461
Dagegen gestimmt
72
Enthalten
49
Nicht beteiligt
49
Abstimmungsverhalten von insgesamt 631 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Uwe LagoskyUwe LagoskyCDU/CSU49 - Salzgitter - Wolfenbüttel Dafür gestimmt
Portrait von Helmut BrandtHelmut BrandtCDU/CSU88 - Aachen II Dafür gestimmt
Portrait von Ingbert LiebingIngbert LiebingCDU/CSU2 - Nordfriesland - Dithmarschen Nord Dafür gestimmt
Portrait von Peter RamsauerPeter RamsauerCDU/CSU225 - Traunstein Dafür gestimmt
Portrait von Daniela LudwigDaniela LudwigCDU/CSU223 - Rosenheim Dafür gestimmt
Hansjörg DurzHansjörg DurzCDU/CSU253 - Augsburg-Land Dafür gestimmt
Portrait von Waldemar WestermayerWaldemar WestermayerCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Gisela ManderlaGisela ManderlaCDU/CSU95 - Köln III Dafür gestimmt
Portrait von Uwe FeilerUwe FeilerCDU/CSU58 - Oberhavel - Havelland II Dafür gestimmt
Portrait von Mechthild HeilMechthild HeilCDU/CSU199 - Ahrweiler Dafür gestimmt
Portrait von Gunther KrichbaumGunther KrichbaumCDU/CSU279 - Pforzheim Dafür gestimmt
Portrait von Karsten MöringKarsten MöringCDU/CSU93 - Köln I Dafür gestimmt
Portrait von Christian SchmidtChristian SchmidtCDU/CSU243 - Fürth Dafür gestimmt
Portrait von Heribert HirteHeribert HirteCDU/CSU94 - Köln II Dafür gestimmt
Portrait von Sybille BenningSybille BenningCDU/CSU129 - Münster Dafür gestimmt
Portrait von Henning OtteHenning OtteCDU/CSU44 - Celle - Uelzen Dafür gestimmt
Portrait von Karl-Heinz (Charles M.) HuberKarl-Heinz (Charles M.) HuberCDU/CSU186 - Darmstadt Dafür gestimmt
Portrait von Wolfgang BosbachWolfgang BosbachCDU/CSU100 - Rheinisch-Bergischer Kreis Dafür gestimmt
Portrait von Alexander FunkAlexander FunkCDU/CSU299 - Homburg Dafür gestimmt
Portrait von Barbara WoltmannBarbara WoltmannCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Anja WeisgerberAnja WeisgerberCDU/CSU250 - Schweinfurt Dafür gestimmt
Portrait von Peter HintzePeter HintzeCDU/CSU102 - Wuppertal I Nicht beteiligt
Portrait von Dagmar WöhrlDagmar WöhrlCDU/CSU244 - Nürnberg-Nord Dafür gestimmt
Portrait von Sebastian SteinekeSebastian SteinekeCDU/CSU56 - Prignitz - Ostprignitz-Ruppin - Havelland I Dafür gestimmt
Portrait von Hans MichelbachHans MichelbachCDU/CSU238 - Coburg Nicht beteiligt

Im Rahmen der EU-geführten Operation NAVFOR Atalanta beteiligt sich die Bundeswehr an der Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias. Das Mandat wurde vom Bundestag bis zum 31. Mai 2016 verlängert, die einsatzbedingten Zusatzausgaben für diesen Zeitraum belaufen sich auf 61,1 Mio. Euro.

Bis Ende 2016 können bis zu 950 deutsche Soldatinnen und Soldaten entsendet werden. Damit wird die aktuelle Obergrenze von 1.200 Soldatinnen und Soldaten deutlich abgesenkt. Begründet wird dies damit, dass zuletzt nicht alle zur Verfügung stehenden Einsatzkräfte abgerufen worden seien. Nichtstdestotrotz sei eine Weiterführung der Operation Atalanta notwendig, da der somalische Staat nach Einschätzung der Bundesregierung derzeit nicht in der Lage ist, seine Küste und seine Bevölkerung ausreichend zu schützen.

Die wesentlichen Aufgaben der EU-Operation Atalanta sind folgende:
Schutz der Schiffe des Welternährungsprogramms
Überwachung an und vor der Küste Somalias
Verhinderung und Beendigung von Piraterie von Akten der Piraterie
Festnahme und Überstellung von Piraten
Sammeln von Informationen über Piraterie und Fischereitätigkeiten

Die maritime Operation Atalanta unter Beteiligung der Bundeswehr läuft seit 2008. Sie wird von der EU geführt und beruht auf einem Mandat der Vereinten Nationen und einem Beschluss des Rates der Europäischen Union. Die Mission findet in Koordination mit den Marinen anderer NATO-Staaten, Russlands, Chinas, Indiens, Neuseelands und Südkoreas statt.

Die Küste Somalias gilt als die am stärksten von Piraterie betroffene Region der Welt. Gleichzeitig ist sie die Haupthandelsroute zwischen Europa, der Arabischen Halbinsel und Asien.

Somalia gehört zu den größten humanitären Krisengebieten weltweit und erhält deswegen auch Hilfe vom Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen.