Verlängerung Kosovo-Einsatz (KFOR)

Bundeswehrsoldaten werden für ein weiteres Jahr an der KFOR-Mission im Kosovo teilnehmen. Das hat eine Mehrheit im Deutschen Bundestag beschlossen.

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Dafür gestimmt
488
Dagegen gestimmt
66
Enthalten
10
Nicht beteiligt
55
Abstimmungsverhalten von insgesamt 619 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Wolfgang ThierseWolfgang ThierseSPD77 - Berlin-Pankow Dafür gestimmt
Portrait von Gernot ErlerGernot ErlerSPD281 - Freiburg Dafür gestimmt
Portrait von Ottmar SchreinerOttmar SchreinerSPD297 - Saarlouis Dafür gestimmt
Portrait von Anette KrammeAnette KrammeSPD237 - Bayreuth Nicht beteiligt
Portrait von Susanne KastnerSusanne KastnerSPD248 - Bad Kissingen Dafür gestimmt
Karl Lauterbach, MdBKarl LauterbachSPD102 - Leverkusen - Köln IV Dafür gestimmt
Portrait von Rolf HempelmannRolf HempelmannSPD120 - Essen II Dafür gestimmt
Portrait von Gabriele Lösekrug-MöllerGabriele Lösekrug-MöllerSPD47 - Hameln-Pyrmont - Holzminden Dafür gestimmt
Portrait von Florian PronoldFlorian PronoldSPD230 - Rottal-Inn Dafür gestimmt
Portrait von Katja MastKatja MastSPD279 - Pforzheim Dafür gestimmt
Portrait von Michael GerdesMichael GerdesSPD126 - Bottrop - Recklinghausen III Dafür gestimmt
Portrait von Petra MerkelPetra MerkelSPD81 - Berlin-Charlottenburg - Wilmersdorf Dafür gestimmt
Portrait von René RöspelRené RöspelSPD139 - Hagen - Ennepe-Ruhr-Kreis I Dafür gestimmt
Portrait von Bärbel BasBärbel BasSPD116 - Duisburg I Dafür gestimmt
Portrait von Rüdiger VeitRüdiger VeitSPD174 - Gießen Dafür gestimmt
Portrait von Petra ErnstbergerPetra ErnstbergerSPD239 - Hof Dafür gestimmt
Portrait von Elke FernerElke FernerSPD296 - Saarbrücken Dafür gestimmt
Portrait von Martin SchwanholzMartin SchwanholzSPD40 - Stadt Osnabrück Dafür gestimmt
Portrait von Christel HummeChristel HummeSPD140 - Ennepe-Ruhr-Kreis II Dafür gestimmt
Portrait von Michael HartmannMichael HartmannSPD206 - Mainz Dafür gestimmt
Portrait von Holger OrtelHolger OrtelSPD29 - Delmenhorst - Wesermarsch - Oldenburg-Land Dafür gestimmt
Portrait von Heinz PaulaHeinz PaulaSPD252 - Augsburg-Stadt Dafür gestimmt
Portrait von Burkhard LischkaBurkhard LischkaSPD70 - Magdeburg Dafür gestimmt
Portrait von Daniela KolbeDaniela KolbeSPD153 - Leipzig I Dafür gestimmt
Kerstin Griese MdBKerstin GrieseSPD106 - Mettmann II Dafür gestimmt

Die Lage im Kosovo ist laut Bundesregierung seit der Unabhängigkeitserklärung vom 17. Februar 2008 weitestgehend ruhig geblieben. Davon unbenommen sei im Norden Kosovos, insbesondere in der zweigeteilten Stadt Mitrovica, das Eskalationspotenzial jedoch weiterhin hoch. KFOR bleibe zur Aufrechterhaltung eines sicheren und stabilen Umfelds so lange erforderlich, bis die kosovarischen Sicherheitskräfte die Sicherheit aller Bevölkerungsgruppen Kosovos gewährleisten könnten, heißt es in dem Antrag. Unterstützt und ausgebildet werden die dortigen Sicherheitsorgane u.a. durch deutsche Polizisten, Richter und Staatsanwälte im Rahmen der sog. EULEX-Mission.

Für die KFOR-Operation können bis zu 1 850 Bundeswehrsoldaten eingesetzt werden, bislang lag die Obergrenze bei 2.500. Tatsächlich sind im Kosovo 900 deutsche Soldatinnen und Soldaten präsent.

Die einsatzbedingten Zusatzausgaben für die Verlängerung des Einsatzes werden für weitere zwölf Monate rund 76 Mio. Euro betragen.

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Weiterführende Informationen:

Antrag der Bundesregierung (pdf)