Verlängerung Kosovo-Einsatz (KFOR)

Bundeswehrsoldaten werden für ein weiteres Jahr an der KFOR-Mission im Kosovo teilnehmen. Das hat eine Mehrheit im Deutschen Bundestag beschlossen.

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Dafür gestimmt
488
Dagegen gestimmt
66
Enthalten
10
Nicht beteiligt
55
Abstimmungsverhalten von insgesamt 619 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Elisabeth ScharfenbergElisabeth ScharfenbergDIE GRÜNEN239 - Hof Dafür gestimmt
Portrait von Markus TresselMarkus TresselDIE GRÜNEN296 - Saarbrücken Dafür gestimmt
Portrait von Wolfgang WielandWolfgang WielandDIE GRÜNEN76 - Berlin-Mitte Dafür gestimmt
Portrait von Ute KoczyUte KoczyDIE GRÜNEN136 - Lippe I Dafür gestimmt
Portrait von Priska HinzPriska HinzDIE GRÜNEN173 - Lahn-Dill Dafür gestimmt
Portrait von Jan KorteJan KorteDIE LINKE72 - Anhalt Dagegen gestimmt
Portrait von Dorothée MenznerDorothée MenznerDIE LINKE52 - Helmstedt - Wolfsburg Dagegen gestimmt
Portrait von Harald WeinbergHarald WeinbergDIE LINKE244 - Nürnberg-Nord Nicht beteiligt
Portrait von Paul SchäferPaul SchäferDIE LINKE97 - Bonn Dagegen gestimmt
Portrait von Yvonne PloetzYvonne PloetzDIE LINKE Dagegen gestimmt
Portrait von Steffen BockhahnSteffen BockhahnDIE LINKE14 - Rostock Dagegen gestimmt
Portrait von Heidrun DittrichHeidrun DittrichDIE LINKE43 - Stadt Hannover II Dagegen gestimmt
Portrait von Halina WawzyniakHalina WawzyniakDIE LINKE84 - Berlin-Friedrichshain - Kreuzberg - Prenzlauer Berg Ost Dagegen gestimmt
Portrait von Gregor GysiGregor GysiDIE LINKE85 - Berlin-Treptow - Köpenick Dagegen gestimmt
Caren LayCaren LayDIE LINKE157 - Bautzen I Dagegen gestimmt
Portrait von Michael SchlechtMichael SchlechtDIE LINKE275 - Mannheim Nicht beteiligt
Portrait von Cornelia MöhringCornelia MöhringDIE LINKE5 - Kiel Dagegen gestimmt
Portrait von Ilja SeifertIlja SeifertDIE LINKE158 - Görlitz Dagegen gestimmt
Portrait von Agnes AlpersAgnes AlpersDIE LINKE55 - Bremen I Dagegen gestimmt
Portrait von Sabine StüberSabine StüberDIE LINKE58 - Uckermark - Barnim I Dagegen gestimmt
Portrait von Werner DreibusWerner DreibusDIE LINKE180 - Hanau Dagegen gestimmt
Portrait von Katrin WernerKatrin WernerDIE LINKE204 - Trier Dagegen gestimmt
Portrait von Rosemarie HeinRosemarie HeinDIE LINKE70 - Magdeburg Dagegen gestimmt
Portrait von Sabine LeidigSabine LeidigDIE LINKE187 - Odenwald Dagegen gestimmt
Portrait von Niema MovassatNiema MovassatDIE LINKE118 - Oberhausen - Wesel III Dagegen gestimmt

Die Lage im Kosovo ist laut Bundesregierung seit der Unabhängigkeitserklärung vom 17. Februar 2008 weitestgehend ruhig geblieben. Davon unbenommen sei im Norden Kosovos, insbesondere in der zweigeteilten Stadt Mitrovica, das Eskalationspotenzial jedoch weiterhin hoch. KFOR bleibe zur Aufrechterhaltung eines sicheren und stabilen Umfelds so lange erforderlich, bis die kosovarischen Sicherheitskräfte die Sicherheit aller Bevölkerungsgruppen Kosovos gewährleisten könnten, heißt es in dem Antrag. Unterstützt und ausgebildet werden die dortigen Sicherheitsorgane u.a. durch deutsche Polizisten, Richter und Staatsanwälte im Rahmen der sog. EULEX-Mission.

Für die KFOR-Operation können bis zu 1 850 Bundeswehrsoldaten eingesetzt werden, bislang lag die Obergrenze bei 2.500. Tatsächlich sind im Kosovo 900 deutsche Soldatinnen und Soldaten präsent.

Die einsatzbedingten Zusatzausgaben für die Verlängerung des Einsatzes werden für weitere zwölf Monate rund 76 Mio. Euro betragen.

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Weiterführende Informationen:

Antrag der Bundesregierung (pdf)