Harald Weinberg

(...) wenn wir es geschafft haben, die Bezugsdauer des ALG I wieder an die Erwerbstätigkeitszeiten davor anzuknüpfen und das ALG II zu einer echten sanktionsfreien existenzsicherenden Mindestsicherung gemacht haben, dann werden wir uns auch der Frage zuwenden, ob wir "Jobcenter" wieder umbenennen. Im übrigen dürfen Sie die beiden Institutionen nicht durcheinanderbringen: Das frühere "Arbeitsamt" heißt jetzt (ob sinnvoll oder nicht) "Agentur für Arbeit". Im "Jobcenter" (früher zwischenzeitlich auch mal "ARGE") sind die Kommunen und Landkreise als Träger zur Sicherung des Lebensunterhalts tätig. (...)

(...) Die Abrechnungen über Krankenkassen sind klar illegal. Das geht nur, so wie in der Kleinen Anfrage auch angeführt wird, wenn man die Behandlung als therapeutisch verschleiert und damit Abrechnungsbetrug begeht. Das müssten dann allerdings zugelassene Leistungserbringer sein, sprich meist Ärzt/innen. (...)

(...) Mit dem Gesundheitsfonds, in den zunächst einmal alle Krankenversicherungsbeiträge fließen und aus dem die Kassen dann gemäß ihrem jeweiligen Versichertenkreis Geld für die Versorgung beziehen, ist eigentlich schon eine Grundlage für eine weitere Vereinheitlichung gelegt worden. Gleichzeitig hat aber der Gesetzgeber mit den Zusatzbeiträgen, die die Kassen erheben müssen, wenn sie mit den Zuweisungen aus dem Fonds nicht auskommen, die Kassen in einen Preiswettbewerb geschickt. Seitdem haben die Kassen mehr Blick für diese Fragen als für Versorgungsfragen. (...)

Sehr geehrter Herr Kroemer,

danke für Ihre Mail.
Wie Sie richtig schreiben, habe ich Ihnen bereits am 19.2.18 auf Ihre Fragen...

Sehr geehrter Herr Xebrzre,

ich hoffe, Sie haben Verständnis dafür, dass ich an dieser Stelle nicht in...