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# Gesundheit 23Sep2019

(...) Wir möchten gerne wissen, wie stehen Sie als von uns Gewählter, zu diesem Thema? Wie verhalten Sie sich in Diskussionen, wenn die Impfpflicht angesprochen wird? (...)

Von: Naa-Xngueva Fpuzvqg

Antwort von Sabine Leidig
DIE LINKE

(...) vielen Dank für Ihre Zuschrift, mit der Sie sich gegen eine Impfpflicht aussprechen. Gerne kann ich Ihnen mitteilen, dass auch unsererseits eine Impfpflicht nicht präferiert wird. Gleichwohl möchte ich, um jedes Missverständnis auszuschließen, klar festhalten, dass wir Impfungen für sehr sinnvoll erachten. (...)

(...) Wäre es nicht besser, statt den Soli abzuschaffen jetzt mit einem fahrpreisfreien ÖPNV die Verkehrswende einzuleiten? (...)

Von: Sryvk Fgnengfpurx

Antwort von Sabine Leidig
DIE LINKE

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Die Abschaffung der Rückkehrpflicht für Mietwagen ist im Gespräch. (...) Daher möchte ich Sie fragen, wie stehen Sie zur Aufhebung der Rückkehrpflicht für Mietwagen?

Von: Urvxr Orpxre

Antwort von Sabine Leidig
DIE LINKE

(...) Da für Mietwagen keine Regelungen über die Preisbildung getroffen werden, hätten Mietwagen die Freiheit nur profitable Fahrten zu übernehmen. Obwohl nach dem vorliegenden Eckpunktepapier die Städte umfangreiche Regulierungsmöglichkeiten bekommen sollen und so eine extreme Ausweitung der Mietwagenzahlen eher unwahrscheinlich ist, werden die Taxis über die Preiskonkurrenz stark unter Druck kommen. So eine Konkurrenz von finanzstarken Töchtern großer Konzerne halten die üblichen mittelständischen Taxiunternehmen und Genossenschaften nicht aus. (...)

Hallo,

Herr Scheuer möchte die Rückkehrpflicht streichen. Das bedeutet das Ende des Taxigewerbes und macht den Weg frei für UBER und den...

Von: Fira Yvpu

Antwort von Sabine Leidig
DIE LINKE

(...) Der ökologische, soziale und verkehrstechnische Nutzen durch Pooling-Dienste von Großkonzernen ist nicht ersichtlich. Diese Dienste sind viel besser durch kommunale Töchter oder Taxidienste zu leisten. (...)

Sehr geehrtes Ausschussmitglied,

mit der geplanten Reform des PbefG wird den bestehenden Taxibetrieben (26.000 Taxen, ca. 250.000...

Von: Fgrsna Xruera

Antwort von Sabine Leidig
DIE LINKE

(...) Der ökologische, soziale und verkehrstechnische Nutzen durch Pooling-Dienste von Großkonzernen ist nicht ersichtlich. Diese Dienste sind viel besser durch kommunale Töchter oder Taxidienste zu leisten. (...)

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