EU-Operation Atalanta

Der Bundestag hat die Verlängerung des Anti-Pirateneinsatzes vor der Küste Somalias beschlossen. Linke und SPD stimmten mit Nein, die Grünen enthielten sich.

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Dafür gestimmt
310
Dagegen gestimmt
205
Enthalten
61
Nicht beteiligt
43
Abstimmungsverhalten von insgesamt 619 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Harald TerpeHarald TerpeDIE GRÜNEN14 - Rostock Enthalten
Portrait von Josef WinklerJosef WinklerDIE GRÜNEN200 - Koblenz Nicht beteiligt
Portrait von Volker BeckVolker BeckDIE GRÜNEN95 - Köln II Enthalten
Portrait von Monika LazarMonika LazarDIE GRÜNEN154 - Leipzig II Dagegen gestimmt
Portrait von Katrin Göring-EckardtKatrin Göring-EckardtDIE GRÜNEN192 - Gotha/ Ilm-Kreis Enthalten
Maria Klein-SchmeinkMaria Klein-SchmeinkDIE GRÜNEN130 - Münster Enthalten
Portrait von Oliver KrischerOliver KrischerDIE GRÜNEN91 - Düren Enthalten
Portrait von Kerstin MüllerKerstin MüllerDIE GRÜNEN96 - Köln III Enthalten
Portrait von Manuel SarrazinManuel SarrazinDIE GRÜNEN24 - Hamburg Harburg-Bergedorf Enthalten
Portrait von Jürgen TrittinJürgen TrittinDIE GRÜNEN54 - Göttingen Enthalten
Portrait von Cornelia BehmCornelia BehmDIE GRÜNEN62 - Potsdam - Potsdam-Mittelmark II - Teltow-Fläming II Enthalten
Portrait von Britta HaßelmannBritta HaßelmannDIE GRÜNEN133 - Bielefeld Enthalten
Portrait von Sven-Christian KindlerSven-Christian KindlerDIE GRÜNEN36 - Rotenburg I - Soltau - Fallingbostel Enthalten
Portrait von Stephan KühnStephan KühnDIE GRÜNEN161 - Dresden II - Bautzen II Enthalten
Portrait von Anton HofreiterAnton HofreiterDIE GRÜNEN222 - München-Land Nicht beteiligt
Portrait von Konstantin von NotzKonstantin von NotzDIE GRÜNEN10 - Herzogtum Lauenburg - Stormarn-Süd Enthalten
Portrait von Krista SagerKrista SagerDIE GRÜNEN21 - Hamburg Eimsbüttel Enthalten
Portrait von Markus TresselMarkus TresselDIE GRÜNEN296 - Saarbrücken Enthalten
Portrait von Susanne KieckbuschSusanne KieckbuschDIE GRÜNEN295 - Zollernalb - Sigmaringen Enthalten
Portrait von Birgitt BenderBirgitt BenderDIE GRÜNEN259 - Stuttgart II Enthalten
Portrait von Bettina HerlitziusBettina HerlitziusDIE GRÜNEN89 - Kreis Aachen Enthalten
Portrait von Memet KilicMemet KilicDIE GRÜNEN279 - Pforzheim Enthalten
Portrait von Renate KünastRenate KünastDIE GRÜNEN82 - Berlin-Tempelhof - Schöneberg Enthalten
Portrait von Friedrich OstendorffFriedrich OstendorffDIE GRÜNEN145 - Unna I Enthalten
Portrait von Gerhard SchickGerhard SchickDIE GRÜNEN275 - Mannheim Enthalten

Ziel des Einsatzes ist die Bekämpfung der Piraterie, die vom somalischen Staatsgebiet ausgeht. Dazu soll die Küste Somalias und das mandatierte Seegebiet im Indischen Ozean sowie der Luftraum über diesen Gebieten überwacht werden, um so die humanitäre Hilfe für die somalische Bevölkerung und den zivilen Schiffsverkehr in der Region zu sichern.

Deutschen Soldaten ist es dabei erlaubt, bis zu einer Tiefe von maximal 2.000 Metern gegen logistische Einrichtungen der Piraten am Strand vorzugehen, wobei Rettungsmaßnahmen davon unberührt bleiben.

Die Fortsetzung des Kampfeinsatzes in Somalia, an dem bis zu 1.400 deutsche Soldaten teilnehmen, ist bis zum 31. Mai 2014 befristet.