Frage von Thomas W. • 27.08.2018
Antwort 20.09.2018 von Alfred Sauter CSU
(...) der Kosten für Konnektoren darf auf die Grundsatzfinanzierungsvereinbarung (GfinV) zwischen KZBV und GKV-Spitzenverband verwiesen werden. Demnach sind die Pauschalen, die die Kassen den Zahnärzten für den Online-Roll-Out erstatten, so zu kalkulieren, dass sie die günstigsten Kosten eines Standard-Erstausstattungspaketes sowie eines Standard-Betriebspaketes vollständig decken. (...)
Frage von Wolfgang F. • 27.08.2018
Antwort 27.08.2018 von Bernhard Zimmer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) natürlich, denn dem Rassismus, der Ausgrenzung und der Hetze müssen wir jederzeit mutig mit klarer Haltung begegnen. Wir Sie richtig anmerken, (...)
Frage von Helmut K. • 25.08.2018
Frage von Helmut M. • 25.08.2018

Antwort 28.08.2018 von Alfred Ehret BAYERNPARTEI
(...) Zu Abs.3: Momentan für notwendig erachtete Polizeiaktionen sind wohl unvermeidlich. Durch Videobeweis ist aber die Rechtmäßigkeit nachprüfbar und Rechtssicherheit zu gewährleisten. (...)
Frage von Sonja J. • 25.08.2018
Frage von Helmut K. • 25.08.2018
