abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

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Boris Hekele, Mitgründer

Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Portrait von Maren Kaminski
Antwort 30.01.2026 von Maren Kaminski Die Linke

Die Erfolgsaussichten von Verhandlungen hängen von den Präferenzen der beteiligten Akteure und ihrer wahrnehmbaren Bereitschaft ab, Abkommen einzuhalten.

Portrait von Maren Kaminski
Antwort 30.01.2026 von Maren Kaminski Die Linke

Aus rechtsstaatlicher Sicht spricht viel dafür, den privaten Umgang mit Feuerwerk, insbesondere unter Alkoholeinfluss, ähnlich streng zu regulieren oder ganz zu untersagen, um die körperliche Unversehrtheit Dritter wirksam zu schützen

Portrait von Maren Kaminski
Antwort 30.01.2026 von Maren Kaminski Die Linke

Es gibt weder belastbare Hinweise noch weitere Grundlagen, die eine Infragestellung der Stimmenauszählung rechtfertigen würden

Portrait von Maren Kaminski
Antwort 30.01.2026 von Maren Kaminski Die Linke

Gute Bezahlung, funktionierende Verwaltungen und ein handlungsfähiger Rechtsstaat sind keine Luxusfragen, sondern Grundlagen für Gerechtigkeit und Vertrauen.

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort ausstehend von Beatrix von Storch AfD
Portrait von Jaqueline Rauschkolb
Antwort ausstehend von Jaqueline Rauschkolb SPD
Mona Neubaur
Antwort ausstehend von Mona Neubaur BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN