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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Felix S. • 21.03.2026
Haben Sie sich schon mal mit dem pandemischen Vitamin D-Mangel in unserer Gesellschaft befasst? Ist Ihnen die "Verzehrstudie 2" bekannt, die diesen 2007 feststellte? Hat die Politik danach gehandelt?
Portrait von Lina Seitzl
Antwort 09.04.2026 von Lina Seitzl SPD

Vitamin D ist gesundheitlich sinnvoll, aber kein belegter Ersatz für Impfungen. Gegen schwere COVID 19 Verläufe waren Impfungen der entscheidende Schutz.

Frage von Jörg C. • 16.03.2026
Warum werden die Stellungnahmen des Gesetzgebungs- und Beratungsdienstes nicht im NILAS veröffentlicht? Hat die Regierung bei verfassungswidrigen Gesetzen Angst, etwaigen Klägern Futter zu liefern?
Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 09.04.2026 von Jan-Philipp Beck SPD

Für die Verteilung und Veröffentlichung der Gesetzentwürfe, Anträge, Beschlussempfehlungen, schriftlichen Berichte und Wahlvorschläge als Landtagsdrucksachen ist der Niedersächsische Landtag verantwortlich. Dies kann jedoch durchaus einige Zeit in Anspruch nehmen.

Frage von Stephan S. • 30.03.2026
Welche Wirtschaftlichkeitsprüfungen nach §7 BHO/LHO wurden für die digitale Infrastruktur der Staatsbibliothek durchgeführt und wurden Alternativen wie TI2030 in der Variantenprüfung berücksichtigt?
Portrait von Katrin Schmidberger
Antwort 09.04.2026 von Katrin Schmidberger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Leider bin ich mit den Details der Generalsanierung der Staatsbibliothek (West) am Kulturforum nicht vertraut, zumal die durch die Stiftung Preußischer Kulturbesitz verantwortet wird.

Frage von Cornelia V. • 07.04.2026
Sehr geehrte Frau Lüddemann, wann ist mit einer Umsetzung des Fahrradleasings für Landesbedienstete durch den Arbeitgeber zu rechnen? Gilt der TV Fahrradleasing auch für Landesbedienstete an Schulen?
Portrait von Cornelia Lüddemann
Antwort 08.04.2026 von Cornelia Lüddemann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir hören, dass das Fahrradleasing im öffentlichen Dienst Sachsen-Anhalts im 1. Halbjahr 2026 kommen soll. Wir werden diese Frage im Finanzausschuss dem zuständigen Finanzministerium in diesem Monat noch einmal offiziell stellen.

Alle beantworteten Fragen
Frage von Bernhard K. • 09.04.2026
Todesstrafe für Palästinenser, Kriegsverbrechen im Libanon und Iran: Was muss noch passieren, damit Deutschland seine Blockade von EU-Sanktionen gegen Israel aufgibt?
Portrait von Alexander Radwan
Antwort ausstehend von Alexander Radwan CSU
Frage von Felix G. • 09.04.2026
Werden Sie sich für ein Modell einsetzen, das einen stabilen Ladestrompreis von ca. 0,20€/kWh garantiert und dies durch eine reguläre Kfz-Besteuerung für E-Autos kostenneutral gegenfinanziert?
Portrait von Danial Ilkhanipour
Antwort ausstehend von Danial Ilkhanipour SPD
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