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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Sigrid D. • 18.04.2022
Sehr geehrter Herr Dr. Vincent Warum müssen Löhne und Renten immer prozentual angehoben werden.
Portrait von Martin Vincentz
Antwort 06.11.2025 von Martin Vincentz AfD

Löhne und Renten werden prozentual angehoben, um das Verhältnis zwischen hohen und niedrigen Einkommen zu wahren.

Frage von Rebecca v. • 26.10.2025
Wie stehen Sie und die AfD zu Zwangsvollstreckungsmaßnahmen im Rahmen der Masern-Nachweispflicht? Wie stehen Sie generell gegenüber Nachweispflichten in Form von Impfpflichten?
Portrait von Andreas Paul
Antwort 06.11.2025 von Andreas Paul AfD

Information anstatt Zwang

Frage von Michael J. • 24.10.2025
Warum kann die Landesregierung die pflegenden nicht von den Kosten der unnützen pflegekammer befreien und es so wie Bayern anbieten. Warum dürfen wir nicht abstimmen. Vollbefragung?
Portrait von Pia Schellhammer
Antwort 06.11.2025 von Pia Schellhammer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Unsere Position zur Pflegekammer können Sie hier nachlesen: https://www.gruene-fraktion-rlp.de/aktuelles-themen/blogbeitrag/pflegekammer-rheinland-pfalz-fehler-beheben-starke-struktur-erhalten/

Alle beantworteten Fragen
Frage von Jens M. • 07.11.2025
Warum kann ich das Grundbuch als Eigentümer oder WEG-Verwalter nur vor Ort und nicht online einsehen und muss handschriftlich Daten übernehmen? Wollen Sie dies ändern?
Portrait von Andreas Jung
Antwort ausstehend von Andreas Jung CDU
Frage von Ulrich O. • 07.11.2025
Wer kann garantieren, dass die Microsoft-Cloud Daten rechtssicher, zuverlässig, und frei von amerikanischem Zugriff betreibt?
Portrait von Albert Füracker
Antwort ausstehend von Albert Füracker CSU
Frage von Christa B. • 07.11.2025
Sind Sie auch, so wie wir, dafür, daß die Stimmen der Bundestagswahl neu ausgezählt werden müssen? Das BSW u. ihre Wähler müssen doch zu ihrem Recht kommen, alles andere ist doch nicht demokratisch.
Portrait von Martin Sichert
Antwort ausstehend von Martin Sichert AfD
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