Seien Sie versichert, dass meine Fraktion und ich dieses Thema sehr ernst nehmen und Ihren Unmut gut nachvollziehen können. Für uns ist klar, dass dies kein gutes Signal für die Betroffenen und die psychotherapeutische Versorgung in Deutschland ist.
Ziel muss es sein, das Leid der Zivilbevölkerung zu lindern, die Einhaltung des Völkerrechts durchzusetzen und eine nachhaltige politische Lösung zu fördern.
Ein besonders wichtiger Schritt war die Neuregelung der Heimanforderungen in Bayern Anfang 2025: Durch die Anpassung der Einzelzimmer- und Fachkraftquote sollen kostentreibende Modernisierungspflichten vermieden und damit die Investitionskosten für Heimplätze stabilisiert werden — ein direkter Schutz für Bewohnerinnen und Bewohner vor weiteren Kostensteigerungen.
