Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatchNeueste AntwortenNeueste Fragen Frage von Joachim B. • 05.01.2026 Schutz vor Linksextremismus und Schutz der Kritischen Infrastruktur / Wie bringen Sie sich/Ihre Fraktion im Bundestag für ein bessere Extremismusbekämpfung ein? Antwort 10.02.2026 von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENIch setze mich für die konsequente Verfolgung jeder Form von Extremismus mit derselben Konsequenz ein, unabhängig davon, ob sie von rechts, religiös oder von links kommt Bundestag Linksextremismus Frage von Saba B. • 14.01.2026 Setzen Sie sich für den Schutz der Protestierenden im Iran und für Maßnahmen gegen Menschenrechtsverletzungen ein? Antwort 10.02.2026 von Turgut Yüksel SPDDie aktuellen Entwicklungen im Iran bewegen mich zutiefst. Hessen Iran Proteste Frage von Erika B. • 09.02.2026 Wir würden Sie »hocheffiziente Verbrenner« definieren? Sollte die Autoindustrie in Baden-Württemberg nur noch Verbrennerautos oder Elektroautos produzieren? Antwort 10.02.2026 von Andreas Stoch SPDUnser Land ist das Herz der deutschen Automobilindustrie. Baden-Württemberg Verbrennungsmotor Frage von Axel D. • 08.02.2026 Warum unterstützen Sie so wenig die Bestrebungen der sog. Bunten Liste im Gemeinderat bei der Erstellung alternativer Energien Antwort 10.02.2026 von Hermino Katzenstein BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENWindenergie ist ein zentraler Baustein für Klimaschutz, Versorgungssicherheit und regionale Wertschöpfung - gerade auch in unserer Region! Baden-Württemberg Bürgerbeteiligung Alle beantworteten Fragen Frage von Sebastian K. • 10.02.2026 Umgang mit Grundwasser: Geringe Entnahmegebühren für Unternehmen und Schutz von Wasser als öffentliches Gut. Halten Sie es für angemessen, dass private Unternehmen Grundwasser zu vergleichsweise geringen Kosten nutzen dürfen? Antwort ausstehend von Felix Schreiner CDU Bundestag Grundwasser Frage von Sebastian K. • 10.02.2026 Umgang mit Grundwasser: Geringe Entnahmegebühren für Unternehmen und Schutz von Wasser als öffentliches Gut. Halten Sie es für angemessen, dass private Unternehmen Grundwasser zu vergleichsweise geringen Kosten nutzen dürfen? Antwort ausstehend von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD Bundestag Grundwasser Frage von Herbert H. • 10.02.2026 Übt die SPD-Bundestagsfraktion Druck auf die Bundesregierung aus, Kuba zu unterstützen? Antwort ausstehend von Adis Ahmetović SPD Bundestag Kuba Internationale Beziehungen Frage von Daniel R. • 10.02.2026 EU Digital Identity & Haftung bei Identitätsdiebstahl: Wenn meine digitale Identität durch eine Sicherheitslücke in der staatlich zertifizierten App (Zukünftigen App) gestohlen wird und Straftaten in meinem Namen begangen werden wer haftet? Antwort ausstehend von Günter Rudolph SPD Hessen Digital ID Identität Alle Fragen & Antworten Neueste Recherchen Foto von @felirbe auf Unsplash; Bearbeitung Dobrzewski/AW 5 Feb 2026 "Danke für Alles" Ex-Abteilungsleiter wechselt zur Tech-Lobby Fotos: picture alliance / PIC ONE | Christian Ender (SPD-Fraktion), Harvey Abayasiri / Unsplash (Flugzeug), Marten Bjork / Unsplash (Hotel); Montage: abgeordnetenwatch 21 Jan 2026 Transparenzlücke Wie Abgeordnete unter dem Radar um die Welt fliegen Fotos: picture alliance/dpa - Annette Riedl (Gräff & Zivkovic), Soeren Stache (Plenarsaal); Kartenmaterial: OpenStreetMap, Haus & Collage: abgeordnetenwatch 17 Dez 2025 Vier Firmen, ein Verein und Reisen nach Asien Das Haus des Gräff Fotos: elnetwork.eu (Gruppenfoto), Nora Leonie / unsplash (Bundestag), picture alliance / ZUMAPRESS.com | Handout (Raketenabwehrsystem); Montage: abgeordnetenwatch 20 Nov 2025 Reisen, Rüstung, Guttenberg Wie Elnet Politik und Unternehmen zusammenbringt Zu allen Recherchen Namentliche Abstimmungen aus dem Bundestag Bundestag 2025 - 2029 CC0 133 440 29 Jan 2026 Streichung des Straftatbestandes der Politikerbeleidigung weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 MarkRubens von Getty Images Signature via canva.com 389 187 29 Jan 2026 Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Irak (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 AS Photography von Pexels via canva.com 306 242 19 Dez 2025 Stärkung von Verbraucherrechten im digitalen Vertragsabschluss weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Africa images via canva.com 507 47 19 Dez 2025 Ablehnung der Streichung von Steuerprivilegien für höchste Erbschaften (Beschlussempfehlung) weiterlesen Zu den namentlichen Abstimmungen des Bundestages
Frage von Joachim B. • 05.01.2026 Schutz vor Linksextremismus und Schutz der Kritischen Infrastruktur / Wie bringen Sie sich/Ihre Fraktion im Bundestag für ein bessere Extremismusbekämpfung ein? Antwort 10.02.2026 von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENIch setze mich für die konsequente Verfolgung jeder Form von Extremismus mit derselben Konsequenz ein, unabhängig davon, ob sie von rechts, religiös oder von links kommt Bundestag Linksextremismus
Frage von Saba B. • 14.01.2026 Setzen Sie sich für den Schutz der Protestierenden im Iran und für Maßnahmen gegen Menschenrechtsverletzungen ein? Antwort 10.02.2026 von Turgut Yüksel SPDDie aktuellen Entwicklungen im Iran bewegen mich zutiefst. Hessen Iran Proteste
Frage von Erika B. • 09.02.2026 Wir würden Sie »hocheffiziente Verbrenner« definieren? Sollte die Autoindustrie in Baden-Württemberg nur noch Verbrennerautos oder Elektroautos produzieren? Antwort 10.02.2026 von Andreas Stoch SPDUnser Land ist das Herz der deutschen Automobilindustrie. Baden-Württemberg Verbrennungsmotor
Frage von Axel D. • 08.02.2026 Warum unterstützen Sie so wenig die Bestrebungen der sog. Bunten Liste im Gemeinderat bei der Erstellung alternativer Energien Antwort 10.02.2026 von Hermino Katzenstein BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENWindenergie ist ein zentraler Baustein für Klimaschutz, Versorgungssicherheit und regionale Wertschöpfung - gerade auch in unserer Region! Baden-Württemberg Bürgerbeteiligung
Frage von Sebastian K. • 10.02.2026 Umgang mit Grundwasser: Geringe Entnahmegebühren für Unternehmen und Schutz von Wasser als öffentliches Gut. Halten Sie es für angemessen, dass private Unternehmen Grundwasser zu vergleichsweise geringen Kosten nutzen dürfen? Antwort ausstehend von Felix Schreiner CDU Bundestag Grundwasser
Frage von Sebastian K. • 10.02.2026 Umgang mit Grundwasser: Geringe Entnahmegebühren für Unternehmen und Schutz von Wasser als öffentliches Gut. Halten Sie es für angemessen, dass private Unternehmen Grundwasser zu vergleichsweise geringen Kosten nutzen dürfen? Antwort ausstehend von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD Bundestag Grundwasser
Frage von Herbert H. • 10.02.2026 Übt die SPD-Bundestagsfraktion Druck auf die Bundesregierung aus, Kuba zu unterstützen? Antwort ausstehend von Adis Ahmetović SPD Bundestag Kuba Internationale Beziehungen
Frage von Daniel R. • 10.02.2026 EU Digital Identity & Haftung bei Identitätsdiebstahl: Wenn meine digitale Identität durch eine Sicherheitslücke in der staatlich zertifizierten App (Zukünftigen App) gestohlen wird und Straftaten in meinem Namen begangen werden wer haftet? Antwort ausstehend von Günter Rudolph SPD Hessen Digital ID Identität
Foto von @felirbe auf Unsplash; Bearbeitung Dobrzewski/AW 5 Feb 2026 "Danke für Alles" Ex-Abteilungsleiter wechselt zur Tech-Lobby
Fotos: picture alliance / PIC ONE | Christian Ender (SPD-Fraktion), Harvey Abayasiri / Unsplash (Flugzeug), Marten Bjork / Unsplash (Hotel); Montage: abgeordnetenwatch 21 Jan 2026 Transparenzlücke Wie Abgeordnete unter dem Radar um die Welt fliegen
Fotos: picture alliance/dpa - Annette Riedl (Gräff & Zivkovic), Soeren Stache (Plenarsaal); Kartenmaterial: OpenStreetMap, Haus & Collage: abgeordnetenwatch 17 Dez 2025 Vier Firmen, ein Verein und Reisen nach Asien Das Haus des Gräff
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