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Gregor Hackmack, Mitgründer abgeordnetenwatch.de


Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Portrait von Martina Machulla
Antwort 05.04.2026 von Martina Machulla CDU

Das Bundesgesundheitsministerium wird im Rahmen seiner Rechtsaufsicht prüfen, ob das Verfahren ordnungsgemäß durchgeführt wurde. Darüber hinaus stehen die zuständigen Fachpolitiker im Austausch mit der Bundesebene.

Portrait von Christoph Ploß
Antwort 05.04.2026 von Christoph Ploß CDU

Die Bundesregierung prüft derzeit die völkerrechtlichen Fragen, die Sie aufwerfen.

Dr. Thorsten Rudolph
Antwort 05.04.2026 von Thorsten Rudolph SPD

Ja, ich setze mich dafür ein, dass die von Deutschland erteilten Aufnahmezusagen gegenüber Afghaninnen und Afghanen eingehalten werden.

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU