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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Katrin T. • 27.12.2025
Haben Sie sich mit dem Thema Gesundheitskompetenz beschäftigt und sich gefragt, wie diese verbessert werden sollte
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 06.02.2026 von Gregor Gysi Die Linke

Selbstverständlich gehe auch ich davon aus, dass die Gesundheitskompetenz durch Verbesserungen des Medizinstudiums und der Ausbildung von Pflegerinnen und Pflegern und Krankenschwestern auf der einen Seite und durch entsprechenden Schulunterricht für alle Kinder und Jugendlichen auf der anderen Seite ausgebaut werden muss

Frage von Rolf-Michael H. • 13.01.2026
Warum wird meine Rente von der Pension abgezogen. Gleichbehandlung §3GG irritiert mich dabei.
Portrait von Manuel Hagel
Antwort 06.02.2026 von Manuel Hagel CDU

Die Anrechnung von Rente auf Pension soll Gleichbehandlung sichern – und eine Überversorgung im Vergleich zu lebenslangen Beamten vermeiden.

Frage von Jens M. • 04.02.2026
Welche Schritte unternehmen Sie bzw. der Rechtsausschuss konkret, um die angestrebte, offensichtlich in vielerlei Hinsicht rechtswidrige Neuregelung des MedCanG zu stoppen?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 06.02.2026 von Carmen Wegge SPD

Ein Gesetz in der vorgeschlagenen Fassung werden wir nicht unterstützen. In den nun laufenden parlamentarischen Beratungen setzen wir uns für grundlegende Änderungen ein.

Alle beantworteten Fragen
Frage von Peter E. • 06.02.2026
Wie passt der aktuelle durch Daniel Günther in die Diskussion gebrachte Vorstoß, Sozial Media zu limitieren zum GG und der aktuellen Rechtssprechung
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
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