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Boris Hekele, Mitgründer

Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 29.01.2026 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ein Verbotsantrag ist rechtlich und politisch ein äußerst schwerwiegender Schritt. Er muss sorgfältig vorbereitet, juristisch belastbar und aussichtsreich sein. Ein übereilter oder schlecht begründeter Antrag, der vor dem Bundesverfassungsgericht scheitert, würde einer verfassungsfeindlichen Partei eher nutzen als schaden.

Portrait von Claudia Moll
Antwort 29.01.2026 von Claudia Moll SPD

Ein konkretes Datum für einen Beschluss im Gesundheitsausschuss oder im Deutschen Bundestag kann derzeit noch nicht benannt werden. Die notwendigen inhaltlichen und finanziellen Fragen sind noch zu klären.

Portrait von Matthias Hiller
Antwort 29.01.2026 von Matthias Hiller CDU

Im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD für diese Legislaturperiode wurde unter anderem vereinbart, das Berufsgesetz für die Physiotherapie – unter Ausschluss einer Vollakademisierung – zügig und zukunftsfest zu reformieren.

Frage von Matthias J. • 27.01.2026
Wer sind die "Faulen" im Land?
Portrait von Anne Zerr
Antwort 29.01.2026 von Anne Zerr Die Linke

Die Menschen in diesem Land sind nicht faul, im Gegenteil: 2024 wurden insgesamt so viele Arbeitsstunden geleistet wie noch nie.

Portrait von Thomas Hering
Antwort ausstehend von Thomas Hering CDU
Profilbild Thekla Walker
Antwort ausstehend von Thekla Walker BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN