abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

Deine Spende für Recherchen und Kampagnen gegen geheimen Lobbyismus
Gregor Hackmack, Mitgründer abgeordnetenwatch.de
Jetzt spenden

Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Hans M. • 17.03.2026
Fast jeder zweite Muslim (45,1 Prozent) in Deutschland unter 40 Jahren ist latent oder manifest islamismusaffin eingestellt. Was, bitte genaue angabe der Maßnahmen, leitet die CDU daraus ab?
Portrait von Tilman Kuban
Antwort 27.03.2026 von Tilman Kuban CDU

Pauschalisierungen helfen nicht weiter.

Frage von Stephan V. • 10.10.2025
Warum ist die Stelle des Polizeibeauftragten in Hessen weiter unbesetzt?
Portrait von Lisa Gnadl
Antwort 27.03.2026 von Lisa Gnadl SPD

Wir arbeiten derzeit an einem Anforderungsprofil für die Stelle des unabhängigen Bürger- und Polizeibeauftragten. Die Besetzung soll bis zum Jahresende erfolgen

Frage von Christian G. • 26.03.2026
Wie können Sie es in Anbetracht der offensichtlichen Extremisierung der Gesellschaft verantworten, elementar wichtige Projekte zur Demokratiebildung und primären Extremismusprävention wegzustreichen und damit Strukturen in diesem Bereich zu verlieren?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 27.03.2026 von Thorsten Frei CDU

Wir setzen auf Demokratiebildung und Extremismusprävention. Und vor allem wollen wir die Arbeit im digitalen Raum verstärken.

Frage von Matthias F. • 26.03.2026
Warum fixiert die Politik die tägliche Preiserhöhung an Tankstellen auf 12 Uhr statt auf 22 Uhr, was Pendler am Nachmittag benachteiligt und die realen Kosten der Nachtschichten ignoriert?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 27.03.2026 von Thorsten Frei CDU

Wer vormittags tankt, wird nicht mehr von kurzfristigen Erhöhungen überrascht; wer nach 12:00 Uhr tankt, kennt den maximalen Tagespreis im Voraus. Dies schafft aus unserer Sicht mehr Verlässlichkeit als das bisherige System.

Alle beantworteten Fragen
Frage von Holger B. • 27.03.2026
Wird es möglich sein, den Betrag des fiktiven Wohnförderkontos aus der alten Riesterrente in das neue Altersvorsorgedepotdepot einzuzahlen? Wäre das Konto damit aufgelöst und das Haus "entriestert"?
Foto lächelnd mit rotem Hintergrund
Antwort ausstehend von Nadine Heselhaus SPD
Frage von Holger B. • 27.03.2026
Wird es möglich sein, den Betrag des fiktiven Wohnförderkontos aus der alten Riesterrente in das neue Altersvorsorgedepotdepot einzuzahlen? Wäre das Konto damit aufgelöst und das Haus "entriestert"?
Portrait von Franziska Hoppermann
Antwort ausstehend von Franziska Hoppermann CDU
Alle Fragen & Antworten

Namentliche Abstimmungen aus dem Bundestag

Zu den namentlichen Abstimmungen des Bundestages