abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

Deine Spende für Recherchen und Kampagnen gegen geheimen Lobbyismus
Gregor Hackmack, Mitgründer abgeordnetenwatch.de
Jetzt spenden

Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Daniel H. • 21.02.2026
Rechtsextremismus unter Jugendlichen - Was möchten Sie als Ministerpräsident konkret unternehmen, um dieser Herausforderung nachhaltig zu begegnen?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort 25.02.2026 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wer an Schulen Haltung zeigt und extremistischen Tendenzen entgegentritt, hat meine uneingeschränkte Unterstützung.

Frage von Moritz M. • 23.02.2026
Massenüberwachung: Wie garantieren Sie, dass die Grünen 2030 von Palantir wirklich aussteigen und nicht wieder Grundrechte gegen politische Ziele tauschen?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort 25.02.2026 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die grün-schwarze Koalition hat sich im September 2024 darauf verständigt, die Rechtsgrundlage für automatisierte Datenanalysen einzuführen. Es ist gut, dass wir der Polizei diese Fähigkeit geben. Klar ist für mich: In Zukunft muss dafür eine europäische, im besten Fall baden-württembergische, Software zum Einsatz kommen.

Frage von Katrin T. • 23.02.2026
Gesundheitskompetenz ist ein sehr weites Feld: Wie kann die Integration von Gesundheitskompetenz in alle Politikfelder gelingen
Portrait von Cem Özdemir
Antwort 25.02.2026 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Als erstes Bundesland erarbeitet Baden-Württemberg auf Bestreben der GRÜNEN derzeit eine umfassende ‚Health in All Policies‘-Strategie.

Frage von Sabine E. • 16.02.2026
Wann wird die Tierqual in Deutschland und auch im Ausland beendet?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort 25.02.2026 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Egal ob Tierschutz in der Landwirtschaft oder der Heimtierhaltung: Wir wollen Tierleid weiter verringern und Tierschutz nach vorne bringen.

Alle beantworteten Fragen
Frage von Irma L. • 25.02.2026
Wann endlich nimmt die Regierung ihre gesetzliche Pflicht war, die Versorgung der Flüchtlinge, entsprechend AsylbLG zu garantieren und die Leistungssätze anzupassen, damit dies nicht zur Tafel müssen?
Portrait von Jürgen Hardt
Antwort ausstehend von Jürgen Hardt CDU
Frage von Jochen M. • 25.02.2026
Warum haben Sie auf X (nebenbei Eigentümer Elon Musk !)das Video über Manual Hagel gepostet? Ich würde gerne mehr über Ihre Beweggründe erfahren.
Portrait von Zoe Mayer
Antwort ausstehend von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Medina I. • 25.02.2026
Hallo Herr Käsemann, Was hat Sie dazu gebracht, sich aufzustellen und für den Landtag zu kandidieren als so junger Mensch? Liebe Grüße, Medina
Portrait von Marlon Käsemann
Antwort ausstehend von Marlon Käsemann Die Linke
Alle Fragen & Antworten