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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Lea-Marie S. • 23.02.2026
Was motiviert Sie persönlich am meisten an Ihrer politischen Arbeit?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 25.02.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Ich möchte dazu beitragen, dass sich gerade junge Menschen nicht ohnmächtig fühlen, sondern erkennen: Eure Stimme zählt.

Frage von Ernst A. • 22.02.2026
Sehr geehrte Frau Reichinek , Mich würde ihre Haltung zur Natur des Reformismus und der dahingehend einhergehenden restaurierung des Kapitals und wie sie etweiliges verhindern möchten interessieren.
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 25.02.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Zunächst: Reformen sind kein Selbstzweck.

Frage von Felix H. • 21.01.2026
Sind in NRW bzw. Ihrer Fraktion Fälle von schriftlichen An-Drohungen der Abschiebung in die Russ. Föderation gegenüber ukrainischen Vertriebenen (und Staatsangehörigen) bekannt?
Wibke Brems steht mit verschränkten Armen vor einem Solarmodul.
Antwort 25.02.2026 von Wibke Brems BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Derzeit sind mir keine Fälle bekannt, in denen in NordrheinWestfalen ukrainischen Vertriebenen oder ukrainischen Staatsangehörigen schriftlich eine Abschiebung in die Russische Föderation angedroht wurde.

Alle beantworteten Fragen
Frage von Raul K. • 25.02.2026
Setzen Sie sich im weiteren Verfahren zur Reform des BGG für klare Standards, wirksame Durchsetzung und verbindliche Fristen ein und stehen Sie für ein kurzes Gespräch dazu zur Verfügung?
Antwort ausstehend von Timur Husein CDU
Frage von Raul K. • 25.02.2026
Setzen Sie sich im weiteren Verfahren zur Reform des BGG für klare Standards, wirksame Durchsetzung und verbindliche Fristen ein und stehen Sie für ein kurzes Gespräch dazu zur Verfügung?
Portrait von Kurt Wansner
Antwort ausstehend von Kurt Wansner CDU
Frage von Raul K. • 25.02.2026
Setzen Sie sich im weiteren Verfahren zur Reform des BGG für klare Standards, wirksame Durchsetzung und verbindliche Fristen ein und stehen Sie für ein kurzes Gespräch dazu zur Verfügung?
Hakan Demir
Antwort ausstehend von Hakan Demir SPD
Frage von Raul K. • 25.02.2026
Setzen Sie sich im weiteren Verfahren zur Reform des BGG für klare Standards, wirksame Durchsetzung und verbindliche Fristen ein und stehen Sie für ein kurzes Gespräch dazu zur Verfügung?
Portrait von Turgut Altuğ
Antwort ausstehend von Turgut Altuğ SPD
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