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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Portrait von Nese Erikli
Antwort 12.03.2026 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Entscheidung, Homöopathie als Zusatzleistung der gesetzlichen Krankenkassen zu streichen liegt auf Bundesebene, nicht beim Land Baden-Württemberg.

Portrait von Nese Erikli
Antwort 12.03.2026 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Entscheidung, Homöopathie als Zusatzleistung der gesetzlichen Krankenkassen zu streichen liegt auf Bundesebene, nicht beim Land Baden-Württemberg.

Portrait von David McAllister
Antwort 12.03.2026 von David McAllister CDU

Die Europäische Union nimmt den Schutz kritischer Netze sehr ernst. Die zuständigen nationalen Behörden in Deutschland klären den genauen Sachverhalt rechtlich auf. Die Ermittlungen des Generalbundesanwalts dauern noch an. Es gilt, die endgültigen Ergebnisse dieser Untersuchungen abzuwarten.

Portrait von Frank Junge
Antwort 12.03.2026 von Frank Junge SPD

Ich stimme Ihnen zu. Der Plan der Koalition aus SPD und CDU/CSU ist eine große Rentenreform, mit der auch Politiker in die Rentenkasse einzahlen sollen.

Portrait von Anke Fuchs-Dreisbach
Antwort ausstehend von Anke Fuchs-Dreisbach CDU
Jörg Blöming MdL
Antwort ausstehend von Jörg Blöming CDU