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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Portrait von Armin Grau
Antwort 27.03.2026 von Armin Grau BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Bundesministerium für Gesundheit hat die fachliche Aufsicht, die es auch nutzen soll

Hakan Demir
Antwort 27.03.2026 von Hakan Demir SPD

Für uns als SPD ist klar: Maßnahmen zur Stabilisierung der GKV dürfen nicht zu Lasten der Patient:innen gehen und sie dürfen auch nicht dazu führen, dass sich der Zugang zur Versorgung verschlechtert. Deshalb erwarten wir von Bundesgesundheitsministerin Warken zeitnah Vorschläge für eine nachhaltige Stabilisierung der GKV-Finanzen, die strukturell ansetzen und die Versorgung insgesamt sichern und nicht zu Lasten der Patient:innen gehen.

Portrait von Lisa Gnadl
Antwort 27.03.2026 von Lisa Gnadl SPD

Pauschale Beihilfe

Foto lächelnd mit rotem Hintergrund
Antwort ausstehend von Nadine Heselhaus SPD
Portrait von Franziska Hoppermann
Antwort ausstehend von Franziska Hoppermann CDU