abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

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Boris Hekele, Mitgründer

Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Antwort 02.02.2026 von Wilhelm Gebhard CDU

Ich bin gegen ein Verbotsverfahren der AfD und ebenso auch gegen die Prüfung eines solchen Verfahrens. Wir bekämpfen die AfD nicht mit einem Verbotsverfahren oder mit einer langwierigen Prüfung, wir machen sie damit nur noch stärker. Das möchte ich persönlich vermeiden.

Portrait von Erik Schweickert
Antwort 01.02.2026 von Erik Schweickert FDP

Ja, wir wollen die Grundsteuer zu einem Flächenmodell umbauen und mindestens erreichen, dass die Kosten für erfolgreiche Gutachten vom Staat übernommen werden.

Portrait von Heike Sudmann
Antwort 01.02.2026 von Heike Sudmann Die Linke

Die Linke setzt sich gegen diese verkappte Sparmaßnahme ein und will erreichen, dass wieder ein "gemischtes" Damwildrudel im Hirschpark sein kann.

Wibke Brems steht mit verschränkten Armen vor einem Solarmodul.
Antwort ausstehend von Wibke Brems BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Verena Schäffer
Antwort ausstehend von Verena Schäffer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Thorsten Frei
Antwort ausstehend von Thorsten Frei CDU
Jörg Cezanne, MdB
Antwort ausstehend von Jörg Cezanne Die Linke