abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

Deine Spende für Recherchen und Kampagnen gegen geheimen Lobbyismus
Gregor Hackmack, Mitgründer abgeordnetenwatch.de
Jetzt spenden

Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Thomas T. • 20.04.2026
Wie bewerten Sie, Herr Baumgärtner, die 1/3 Regelung bei der bay. Wohnraumförderung persönlich und welche fachlichen Berechnungen/Kriterien oder politische Begründung lag der Einführung zugrunde?
Portrait von Markus Büchler
Antwort 29.04.2026 von Markus Büchler BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Aus heutiger Sicht bewerten wir diese Regelung zunehmend kritisch.

Frage von André M. • 29.04.2026
Mit welcher Begründung lehnt die Union die Einbeziehung von Beamten, Selbstständigen und Politikern in die gesetzliche Rentenversicherung strikt ab, obwohl die Mehrheit ihrer Anhänger dies gut fände?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 29.04.2026 von Simone Borchardt CDU

Rentengerechtigkeit braucht Reformen, aber keine pauschale Einheitslösung zulasten von Beamten im mittleren Dienst.

Frage von Eva L. • 29.04.2026
Wann werden Sie im Gesundheitsausschuss/Bundestag eine Finanzierung für die neue Fachpsychotherapie-Weiterbildung beschließen? Es besteht erheblicher Zeitdruck!
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 29.04.2026 von Simone Borchardt CDU

Fachpsychotherapie Weiterbildung: Tempo ja, aber nur mit sauberer Finanzierung.

Alle beantworteten Fragen
Frage von Christian P. • 30.04.2026
Wie bewerten Sie die geplanten Änderungen der Besteuerung von Bitcoin? Setzen Sie sich für den Erhalt der einjährigen Steuerfreiheit ein? Welche konkreten Maßnahmen sind derzeit tatsächlich geplant?
Portrait von Peter Aumer
Antwort ausstehend von Peter Aumer CSU
Frage von Jutta N. • 30.04.2026
Sgf Arbeitsministerin Bas, wieso müssen Renter immer noch 0,6 % mehr Krankenkassenbeiträge bezahlung obwohl sie keinen Krankengeldanspruch haben und zahlen nicht den reduzierten B'Satz von 14 %?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Thomas B. • 30.04.2026
wann kommt unter Anerkennung des Urteil des BVerfG "Gleiches Geld für gleiche Arbeit" die Anpassung der Tariftabellen für Angestellte des öD an die alimentationserhöhung der Beamten?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Lars R. • 29.04.2026
Sehr geehrte Frau Bas, ich habe studiert und einige Jahre im Nicht EU Aualand gearbeitet. Wann kann ich mit 35 Versicherungsjahren die Rente antreten? Das Thema deprimiert mich.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Alle Fragen & Antworten

Neueste Recherchen

Zu allen Recherchen