abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

Mit deiner Spende können wir geheimen Lobbyismus zurückdrängen
Boris Hekele, Mitgründer

Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Portrait von Ralf Stegner
Antwort 28.01.2026 von Ralf Stegner SPD

Die von Ihnen geschilderte Problematik ist uns durchaus bekannt und wurde auch bereits im parlamentarischen Verfahren und insbesondere im 23. Ausschuss für Digitales thematisiert.

Frage von A A. • 02.11.2025
Turboeinbürgerung Wir brauchen eine Lösung
Hakan Demir
Antwort 28.01.2026 von Hakan Demir SPD

Die Abschaffung der 3-Jahres-Einbürgerung ist ein politischer Kompromiss. Als SPD hätten wir die erst mit der letzten Einbürgerungsreform im Jahr 2024 geschaffene Regelung zur 3-Jahres-Einbürgerung beibehalten.

Portrait von Florian Dorn
Antwort 28.01.2026 von Florian Dorn CSU

Als Vizevorsitzender der Kommission möchte ich in den in den kommenden Monaten daran mitwirken, dass wir einen Vorschlag für eine finanziell tragfähige und ausgewogene Rentenreform erarbeiten.

Hakan Demir
Antwort 28.01.2026 von Hakan Demir SPD

Die Abschaffung der 3-Jahres-Einbürgerung ist ein politischer Kompromiss. Als SPD hätten wir die erst mit der letzten Einbürgerungsreform im Jahr 2024 geschaffene Regelung zur 3-Jahres-Einbürgerung beibehalten.

Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Franziska Kersten
Antwort ausstehend von Franziska Kersten SPD